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Leuenbergers Ersatzwahl soll nun im September stattfinden. keystone

Leuenberger ermöglicht mit seinem Entscheid einen einzigen Wahltermin für die Bundesrats-Ersatzwahlen in der kommenden Herbstsession.

«Es ist offensichtlich, dass der Bundesversammlung bezüglich politischer und regionaler Wahlkriterien bei einem einzigen Wahltermin mehr Möglichkeiten zur Verfügung stehen», liess Leuenberger über sein Departement verlauten. Zudem könne der Bundesrat auch die Departementsverteilung leichter und nahtloser vornehmen. Aus diesen staatspolitischen Überlegungen habe er beschlossen, den Rücktritt auf einen noch nicht genannten Zeitpunkt vorzuverlegen.

Leuenberger hatte Anfang Juli seine Demission auf Ende 2010 angekündigt. Er wollte damit die Vorbereitung auf das Präsidialjahr und die Verteilung der Departemente rechtzeitig ermöglichen, wie er damals erklärte. Zudem will er den Durchstich am Gotthard-Basistunnel vom 15. Oktober als Verkehrsminister erleben und die Schweizer Delegation an die Klimakonferenz im mexikanischen Cancun führen. Sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin wäre damit in der Dezembersession gewählt worden.

Merz strebte offenbar zwei Ersatzwahlen an

Bei Leuenbergers Ankündigung vor den Sommerferien hätten parteitaktische Überlegungen keine Rolle gespielt, schreibt sein Departement in der Mitteilung. «Der von Bundesrat Merz nachher bekanntgegebene Rücktritt auf Oktober strebt demgegenüber zwei Ersatzwahlen an», heisst es darin weiter.

Einschätzungen von SF-Bundeshaus-Redaktor Hans-Peter Forster

Die Ausgangslage verändert sich jetzt insofern, als dass die Bundesversammlung bei der Besetzung der Doppelvakanz gemäss Anciennität nun zuerst die Ersatzwahl für Leuenberger vornehmen und erst danach die Nachfolge von Merz bestimmen wird.

Merz hatte seinen Rücktritt erst letzte Woche angekündigt, und zwar auf einen Zeitpunkt im Oktober. Die Wahl der Nachfolge von Merz findet damit fast zwingend in der Septembersession statt. Leuenberger und Merz wurden von Politikern und Medien kritisiert, dass sie ihre Rücktritte nicht besser koordiniert haben.

Wahltermin ist der 22. September

Inzwischen steht auch fest, dass die Ersatzwahl für Leuenberger und Merz am 22. September stattfinden soll. Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer (SP/AG) und Ständeratspräsidentin Erika Forster (FDP/SG) wollen die Wahl an diesem Tag durchführen, wie sie gemeinsam mitteilten.

Bundesratswahlen 2010 Dossier öffnen

Den genauen Zeitpunkt seines vorgezogenen Rücktritts lässt Leuenberger im Moment noch offen. Er werde das Datum erst am 18. August bekannt geben, nach Rücksprache mit dem Gesamtbundesrat an der ersten Sitzung nach der Sommerpause.

Bei dieser Gelegenheit will Leuenberger dem Bundesrat aber auch beantragen, dass er trotz frühzeitigem Rücktritt die Schweizer Delegation für die Klimakonferenz in Cancún leiten darf.

(sf/sda/coro)