Der FDP-Kandidat ist ein «Bundesrat auf Probe». So jedenfalls die Lesart von FDP-Chef Fulvio Pelli. Denn die FDP wäre bereit, ihren zweiten Bundesratssitz abzugeben, falls sie bei den nächsten Parlamentswahlen hinter die CVP zurückfällt. Das jedenfalls verspricht Pelli im Hinblick auf die Ersatzwahl für FDP-Bundesrat Hans-Rudolf Merz.

«Ich habe immer gesagt, dass die viertgrösste Partei nur einen Sitz im Bundesrat hat und dass das auch für die FDP gilt», sagt Pelli der «NZZ am Sonntag». Und weiter: «Was ich verspreche, halte ich immer.»

«Bundesrat auf Bewährung»

Faktisch bedeutet dies, dass Merz' Nachfolger ein Bundesrat auf Bewährung wäre. Sollte die FDP, heute die drittstärkste Partei, bei den Parlamentswahlen im Oktober 2011 von der CVP überholt werden, müsste der neue FDP-Magistrat nach nur einem Amtsjahr wieder gehen.

Auf die Frage, ob der Neue also ein «Bundesrat auf Probe» wäre, antwortet Pelli: «Ja, und diese Ausgangslage ist allen möglichen Kandidaten bei uns bekannt.» Seit ihrer Fusion mit den Liberalen ist die FDP mit 17,7 Wählerprozenten die drittstärkste Kraft, die CVP als Nummer vier hat 14,5 Prozent.

Darbellay: Leuenbergers Argumente sind «ein Witz»

Im Parlament wächst der Unmut über den gestaffelten Rücktritt der Bundesräte Hans-Rudolf Merz und Moritz Leuenberger. Deren unterschiedliche Agenda führt dazu, dass das Parlament im September und im Dezember je eine Bundesratswahl durchführen muss.

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CVP-Präsident Christophe Darbellay fordert, dass Bundesrat Moritz Leuenberger es seinem Bundesratskollegen Hans-Rudolf Merz gleichtut und per Oktober zurücktritt. Die von Leuenberger angeführten Argumente für einen Rücktritt im Dezember seien «ein Witz».

«Es grenzt an eine Zumutung»

«Es kann ja nicht sein, dass er ein halbes Jahr länger bleibt, nur um den Gotthard-Durchstich oder die Klimakonferenz begleiten zu können», sagte der Parteichef der CVP der «Zentralschweiz am Sonntag» und der «Südostschweiz am Sonntag». «Ich würde es sehr begrüssen, wenn Moritz Leuenberger so vernünftig wäre und früher demissionieren würde», sagte Darbellay der «NZZ am Sonntag».

Selbst SP-Fraktionschefin Ursula Wyss kritisiert im Interview gegenüber dem Blatt: «Es grenzt an eine Zumutung, dass das Parlament während zweier Sessionen hauptsächlich mit Bundesratswahlen beschäftigt sein wird.»

Hoffen auf öffentlichen Druck

Einige SP-Parlamentarier fordern ihren eigenen Bundesrat Leuenberger auf, seinen Rücktritt vorzuziehen.

Bundesratshistoriker Urs Altermatt hofft auf öffentlichen Druck auf Merz und Leuenberger. «Dass beide einen Sololauf wählen, widerspricht nicht nur dem Kollegialitätsprinzip, sondern ist ein klares Zeichen für den Zustand der Regierung», sagte Altermatt gegenüber der «NZZ am Sonntag».

(sf/halp/horm)