Wie angekündigt habe er während der Sommerferien eine Bilanz gezogen, erklärte der 67-Jährige. Aufgrund dieser Bilanz reichte er Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer das Demissionsschreiben ein.

«Ich erachte meinen Rücktritt nach der Herbstsession 2010 als günstig», so Merz weiter. Sein vorrangiger Auftrag, die Stärkung der Bundesfinanzen, sei ihm gelungen. Merz erwähnte in diesem Zusammenhang der sehr gute Rechnungsabschluss 2009, der es der Eidgenossenschaft erlaubte, 11 Milliarden Franken Schulden abzubauen.

Weiter nannte er der Abschluss und die Ratifizierung der ersten zehn Doppelbesteuerungsabkommen sowie die Verabschiedung des UBS-Staatsvertrags durch das Parlament.

«Ich werde im Bewusstsein aus dem Bundesrat scheiden, dieses Amt mit allen mir zur Verfügung stehenden Kräften ausgeübt zu haben», sagte ein sichtlich bewegter Bundesrat Merz. Es sei ihm eine Ehre, diesem Land zu dienen.

Als weiteres Element nannte Merz die Rückkehr der beiden in Libyen festgehaltenen Schweizer. Er erachte nach diesen und weiteren Überlegungen den Zeitpunkt für eine Demission nach der Septembersession für günstig.

«Stolz, dem Land gedient zu haben»

Der Schritt sei ihm jedoch schwer gefallen. «Der Entschluss stand bereits im Frühjahr fest», so Merz weiter. Der Entscheid erfolgte in Absprache mit FDP.

Laut Merz setzte ihn seine Partei oder die Medien nicht unter Druck. Die Abmachung mit der Partei sei gewesen, dass er die Sommerferien nutze, um in Ruhe Bilanz zu ziehen. «Das ist in aller Freiheit geschehen», sagte er.

Er habe die Rücktrittsfrage auch mit Bundesrat Moritz Leuenberger besprochen. Dabei hätten sie aber festgestellt, dass die Ausgangslage für beide eine andere sei.

«Zu 100 Prozent leistungsfähig»

Bei der Evaluierung des Rücktrittszeitpunkts spielte laut Hans-Rudolf Merz die Frage nach seiner Gesundheit keine grosse Rolle. Er habe diesen Frühling einen kardiologischen Test gemacht, der hervorragend ausgefallen sei, sagte Merz.

Er sei zu 100 Prozent leistungsfähig. Man solle aber aufhören, wenn man noch könne und nicht dann wenn man müsse, sagte er. Merz hatte im Herbst 2008 einen schweren Herzinfarkt erlitten und lag vorübergehend im Koma.

Auch das Klima im Bundesrat spielte laut Merz keine Rolle. «Die Situation ist viel besser als sie von aussen beschrieben wird.» Er frage sich manchmal, wie man die Lage beschreiben könne, ohne eine Minute im Bundesratszimmer verbracht zu haben.

Zwei grosse Krisen

Merz' Rücktritt nach knapp sieben Jahren in der Landesregierung kommt nicht überraschend. Der Finanzminister war in letzter Zeit wegen der Libyen-Krise, dem Rettungspaket für die UBS und der Aufweichung des Bankgeheimnisses unter grossem Druck gestanden. Sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin dürfte in der Herbstsession gewählt werden.

Bundesratsrente je nach Beschäftigung

Wer den Bundesrat nach mindestens vier Jahren oder aus gesundheitlichen Gründen verlässt, erhält ein volles Ruhegehalt in der Höhe der halben Besoldung einer amtierenden Magistratsperson. Heute liegt dieses Ruhegehalt also bei etwas über 200'000 Franken.

Die effektive Höhe der Pension hängt allerdings davon ab, ob ein Bundesrat nach dem Rücktritt noch einmal eine lukrative Tätigkeit aufnimmt. Erzielt ein abgetretenes Bundesratsmitglied nämlich ein Erwerbs- und Ersatzeinkommen, das zusammen mit dem Ruhegehalt die frühere Besoldung übersteigt, wird das Ruhegehalt um den überschiessenden Betrag gekürzt.

(sf/sda/widb)