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«Balkan-Paragraf» gegen IV-Missbrauch

Sonntag, 1. August 2010, 3:02 Uhr

Eine neue «Betrugsbekämpfungsklausel» soll jetzt offenbar den IV-Missbrauch in der Türkei, Serbien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina stoppen. Damit nimmt das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) weitere Staaten ins Visier, berichten Sonntagsmedien.

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Ein Ordner mit der Beschriftung IV
Neue Sozialversicherungsabkommen mit diversen Ländern sollen eine Betrugsbekämpfungsklausel mit Blickrichtung IV enthalten. reuters/archiv

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Der neue «Balkan-Paragraf» sei Teil der neuen Sozialversicherungsabkommen, die derzeit mit diesen Ländern ausgehandelt werden, heisst es im «Sonntag».

Verhandlung mit Serbien und Montenegro abgeschlossen

«Die Abkommen sollen neu eine Betrugsbekämpfungsklausel enthalten», bestätigte BSV-Sprecher Harald Sohns dem Blatt. Die neuen Klauseln ermächtigen die Schweiz demzufolge, Observationen in den Balkan-Staaten durchzuführen. Bisher sind Observationen im Ausland erst im Rahmen eines Pilotversuchs in Kosovo und Thailand möglich.

«Die Verhandlungen mit Serbien und Montenegro sind abgeschlossen, in Bosnien-Herzegowina steht ein Abschluss kurz bevor», sagt BSV-Sprecher Sohns.

«Hohes Potenzial an Versicherungsbetrugsfällen»

Noch nicht in trockenen Tüchern seien die Verhandlungen mit der Türkei. «Nach den bisherigen Kenntnissen und Erfahrungen ist davon auszugehen, dass in diesen Staaten ein überdurchschnittlich hohes Potenzial an Versicherungsbetrugsfällen vorliegt», sagt Doris Malär, stellvertretende Leiterin im Bereich Abkommen des BSV.

Im vergangenen Jahr flossen den Angaben zufolge in die Türkei 1179 Schweizer IV-Renten in der Höhe von 13,1 Millionen Franken. «In Serbien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina wurden 3011 IV-Renten bezogen im Betrag von 22,9 Millionen Franken», konstatiert die Zeitung.

(sf/halp)

Kommentare aktiv...
Leser-Kommentare: 23 Beiträge

B. nara, Ibaraki ken
(Brig Frau)
Verfasst am: 2.8.2010 6:53

IV-Betrueger werden von

Aerzten produziert. Ohne aerztliches Attest kommt... mehr

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W. Staub, Schwarzenbach
(Toggenburger Mann)
Verfasst am: 1.8.2010 13:12

Fortschritt, aber ...

Grundsätzlich sind die Massnahmen des BSV sehr... mehr

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S. Drago, Delémont
(C.aloaP Mann)
Verfasst am: 1.8.2010 12:14

Hoffen, dass nicht alle Wunsche in erfühlung gehen.

Ein IV Bezüger hier in CH, kann mit seine IV... [2]  mehr

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