Das System Schweiz mit 26 verschiedenen Kantonen kommt im Verhältnis mit der EU immer mehr an seine Grenzen. Der bilaterale Weg wird immer stärker in Frage gestellt, dies – mehr oder weniger offen – auch seitens der EU.

Dennoch: Ein EU-Beitritt, wie er da und dort immer wieder gefordert wird, ist für Bundespräsidentin Doris Leuthard derzeit kein Thema. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe werde nun nach einem gangbaren Weg suchen und Lösungen ausloten. «Wo es hinführt, kann ich noch nicht sagen», sagte Leuthard.

«Yes we can» ist gut – «Yes we do» ist besser

Leuthard geht in dem Gespräch auch auf die aktuelle Lage der Schweiz und diejenigen Themen ein, welche die Bevölkerung am meisten beschäftigen. Stichworte sind etwa die Wirtschaftslage, Arbeitsplatzsicherheit oder auch das schwindende Vertrauen in die politischen Institutionen. Dies gelte es ernst zu nehmen.

Nicht nur der Bundesrat, auch das Parlament sei nun gefordert, entsprechende «Pflöcke» für die Zukunft noch in dieser Legislaturperiode einzuschlagen. Das Motto ihrer Präsidentschaft lautet daher «Yes wo do»: Umsetzen und entscheiden, dass sei, was zähle.

Leuthard nimmt zudem Stellung zum Klima im Bundesrat. Dass dort nicht immer alles zum besten bestellt ist, ist nicht zuletzt während der Libyen-Affäre deutlich geworden. Misstrauen statt Kollegialität schien die Arbeit des Gremiums zu bestimmen.

Für die Bundespräsidentin ist klar: Im Vordergrund muss das Wohl des Landes stehen. Einzelinteressen und Parteipolitik hätten im Bundesrat daher keinen Platz.

Bei der Nachfolge von Bundesrat Moritz Leuenberger spielt laut Leuthard das Geschlecht keine Rolle. Wichtig seien Sachlichkeit und Teamgeist. «Wir freuen uns über jede Person, die in den Bundesrat gewählt wird.»

(sf/blur/coro/schl)