Mehrere Bundesräte könnten sich eine Sitzungsleiterin Calmy-Rey nicht vorstellen und wollen ihre Wahl abwenden, heisst es in der Zeitung. Das hätten Vertraute zu verstehen gegeben. Man habe Mühe, Calmy-Rey in dieser Rolle zu akzeptieren.

Libyen-Affäre köchelt weiter

Gemäss der Recherchen stehen fünf Bundesräte Calmy-Rey «kritisch bis total ablehnend gegenüber». Einzig Innenminister Didier Burkhalter verhalte sich «neutral».

Mehrere Bundesräte hätten der Aussenministerin in Gesprächen mit Drittpersonen zudem «Lügen», «Halbwahrheiten» und «Unzuverlässigkeiten» vorgeworfen. Hintergrund sei die Libyen-Affäre – unter die Bundespräsidentin Doris Leuthard am 21. Juni eigentlich einen Schlussstrich gezogen hatte: «Der Bundesrat sieht neben der bereits im März erlassenen Weisung an die beiden Departemente keinen weiteren Handlungsbedarf», sagte Leuthard damals zu den Befreiungsplänen für die Libyen-Geiseln.

Calmy-Rey wehrt sich

Doch hinter den Kulissen brodele es mehr denn je, wird berichtet. Micheline Calmy-Rey wehrt sich gegen die Anschuldigungen. Auf die Frage des «Sonntags», ob in der Untersuchung der Geschäftsprüfungskommission (GPK) zu Libyen noch Fakten auftauchten, die ihr Präsidialjahr belasten könnten, sagt sie: «Nein. Eine rasche Klärung der bestehenden Fragen ist im Interesse aller. Ich erwarte die Ergebnisse des GPK-Berichts mit Gelassenheit.» Ihr Sprecher Adrian Sollberger bezeichnet zudem die «Lügen»-Vorwürfe als «Gerüchte ohne Grundlage».

Dreier-Rücktritt als Vorschlag

SVP-Präsident Toni Brunner bringt im Interview eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) oder eine Sondersession zur Libyen-Krise ins Spiel. Er glaubt sogar an einen vorzeitigen Rücktritt. «Weil sie weiss, was in der Libyen-Affäre alles lief», sagt er an die Adresse von Calmy-Rey.

Die Streitereien in der Regierung geben auch Nationalrätin Corina Eichenberger (FDP/AG) zu denken. Sie befürwortet einen Dreierrücktritt – «mit Micheline Calmy-Rey und Hans-Rudolf Merz». Die Uneinigkeit sei gross, ein Dreierrücktritt gäbe «frischen Wind».

(sf/halp)