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Bundesrat Moritz Leuenberger dürfte - wie hier am 2.7.10 an der Reuss - in Zukunft öfter auf seinem Fahrrad anzutreffen sein. reuters

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Leuenberger erklärt den Termin der Bekanntgabe damit, dass der neue Bundespräsident 2011 genügend Zeit habe, sich auf sein Amt vorzubereiten. Sowohl der Klimagipfel von Cancun Ende 2010 wie auch der Durchstich der NEAT-Röhre seien zwei grosse Erfolge, die er abschliessen könne, so Leuenberger.

Rücktrittserklärung von Moritz Leuenberger

«Ich kam mir etwas blöd vor, dass ich Anfragen für Auftritte und Reden erhielt, die ich nicht mehr würde ausführen können», so der 63-Jährige. «Ich wollte keine Arrangements mehr annehmen.» Es sei zudem kein erstrebenswertes Ziel, Bundespräsident zu werden. Wie es mit ihm in Zukunft weitergehen soll, weiss Leuenberger nicht.

Seinen formellen Rücktritt will Leuenberger per Ende der Herbstsession einreichen. Er habe noch kein Schreiben an die Nationalratspräsidentin geschickt.

Keine Zerreissprobe um Nachfolge erwartet

Moritz Leuenberger spricht von einem «Nachhaltigkeits-Departement», das sich unter seiner Führung entwickelt habe. Das UVEK habe von seiner langen Amtszeit profitiert. Die schweizerische Konstanz sei auch international vorbildlich. Fragen nach seinen persönlichen Tiefpunkten im Amt wollte Leuenberger nicht beantworten.

Die noch lange Zeit bis zu seinem effektiven Rücktritt Ende Jahr sieht Leuenberger nicht als problematisch. Er glaube nicht, dass es bei der Frage seiner Nachfolge innerhalb der SP zu einer Zerreissprobe komme. Das Verhältnis zwischen ihm und seiner Partei sei sowieso schon lange nicht mehr so gut gewesen.

Seine Bundesrats-Kollegen hat Moritz Leuenberger bereits informiert. Der Entscheid ist offenbar bereits vor einiger Zeit gefallen. «So etwas überlegt man sich immer wieder», sagt Leuenberger. Er wollte seinen Entscheid nicht früher bekannt geben, weil sein Rücktritt nichts mit den kürzlich diskutierten Themen im Bundesrat zu tun hätten. «Hätte ich es früher gesagt, hätte man es sofort damit in Verbindung gebracht.» Hinter seinem Entschluss stecke auch keine Taktik.

Ziele erreicht

Während seiner 15 Jahre im Amt sei die Transparenz der Arbeit des Bundesrats grösser geworden. Die Definition der Kollegialität habe sich geändert. All dies seien Zeichen der Zeit, und hätte nichts mit seinem Rücktritt zu tun.

Sein Rücktritt sei nicht von taktischer Natur, so Leuenberger weiter. Man solle deswegen auch keine übertriebenen Spekulationen zu seiner Amtsnachfolge anstellen. Das dritte Präsidialjahr, das Leuenberger 2011 angetreten hätte, sei ihm nicht wichtig. Er habe seine Ziele erreicht.

Für «SF Tagesschau» kommentiert Leuenberger seinen Rücktritt und nennt die Hintergründe.

Leuenberger zu seiner 15-jährigen Amtszeit

(sf/fasc/gern/from)