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Ohrfeige für Merkel: Wulff erst nach 3. Anlauf Bundespräsident
Die Deutsche Bundesversammlung hat Christian Wulff (CDU) zum neuen Präsidenten gewählt. Es war allerdings eine herbe Schlappe für Kanzlerin Angela Merkel. Der Kandidat der schwarz-gelben Koalition konnte sich nämlich erst im entscheidenden dritten Wahlgang mit 625 Stimmen durchsetzen.
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Wulff schaffte damit im letzten Durchgang doch noch das dann nicht mehr nötige absolute Mehr. Der parteilose Oppositionskandidat Joachim Gauck bekam zuletzt 494 Stimmen.
Der glücklose Verlierer Gauck, dem die Linke seine Stimmen verweigerte, war der Erste, welcher Wulff zu seiner Wahl gratulierte.
Die Parteispitze der Linken hatte nach dem Rückzug ihres Kandidaten vor dem dritten Wahlgang die Abstimmung freigegeben. Jedoch gab der Grossteil leer ein.
Es gab im letzten Durchgang 121 Enthaltungen, womit Gaucks Erfolg so gut wie ausgeschlossen war.
Zahlreiche Abweichler Durchgang eins und zwei
Trotz des klaren rechnerischen Vorsprungs von Union und FDP hatte der 51-jährige Christian Wulff (CDU) die absolute Mehrheit von 623 Stimmen auch im zweiten Wahlgang verpasst. Er kam auf nur 615 Stimmen. Beim dritten Wahlgang genügte ihm dann die einfache Mehrheit.
Die hohe Zahl der Abweichler gilt als Denkzettel für die Koalitionsspitze und besonders Bundeskanzlerin Angela Merkel, die den Kandidaten Wulff durchgesetzt hatte.
Merkel hatte die Union in einem dramatischen Appell dazu aufgerufen, den Koalitionskandidaten im dritten Wahlgang mit klarer Mehrheit zu wählen.
Unter Anspielung auf die WM-Begegnungen der deutschen Fußball-Nationalelf sagte sie: «Wir haben jetzt das Serbien-Spiel gehabt, jetzt kommt das England-Spiel. Lasst uns das richtig machen!»
Buffet nach 7 Stunden Wahlmarathon
Nach sieben Stunden Wahlkrimi hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert ein Einsehen mit den teilweise erschöpft wirkenden Mitgliedern der Bundesversammlung: Noch vor der Bekanntgabe des Ergebnisses des dritten Wahlgangs eröffnete er den traditionellen Empfang des Parlamentspräsidenten mit einem Buffett.
Lammert nannte die Programmänderung «eine nicht unproblematische Innovation». Die rund 1240 Wahlfrauen und Wahlmänner könnten sich stärken, sollten aber bitte nicht aus den Augen verlieren, ihre Stimme abzugeben, ermahnte sie Lammert vor Eröffnung des wahrscheinlich letzten Wahlganges.
Gauck von Beginn weg vorne dabei
Zweiter war im ersten wie auch im zweiten Durchgang der parteilose Oppositionskandidat Joachim Gauck geworden. Der frühere Chef der Stasiunterlagen-Behörde war für SPD und Grüne ins Rennen gegangen.
Luc Jochimsen von der Linken und der NPD-Vertreter Frank Rennicke waren im dritten Wahlgang nicht mehr angetreten.
Bereits beim ersten Wahlgang hat Christian Wulff, Kandidat der Regierungskoalition von Bundeskanzlerin Angela Merkel, lediglich 600 Stimmen auf sich vereinigen können. Joachim Gauck.
Für Gauck votierten im ersten Wahlgang 499 Wahlmänner und im zweiten 490 Delegierte. Der frühere DDR-Bürgerrechtler erhielt damit mindestens 39 beziehungsweise 30 Stimmen aus anderen Parteien.
Linke liebäugelten mit neuer Kandidatur
Die Linkspartei-Vorsitzende Gesine Lötzsch hatte vergeblich angeregt, dass SPD, Grüne und Linke für den dritten Wahlgang kurzfristig gemeinsam einen neuen Kandidaten zur Wahl stellen könnten.
CSU-Chef Horst Seehofer betonte, es gehe um mehr als um einen dritten Wahlgang. «Wir haben es selber in der Hand, ob der nächste Bundespräsident von der Union kommt - oder ob wir uns das von der Linkspartei diktieren lassen», sagte er unter großem Beifall der Delegierten.
«Ich habe mir geschworen nach der Wiedervereinigung, dass Kommunisten und Sozialisten nie mehr das Sagen haben bei uns», wetterte Seehofer.
Erst zweimal 3 Wahlgänge
Auch frühere Bundespräsidenten sind erst im dritten Wahlgang mit einer einfachen Mehrheit in der Bundesversammlung ins Amt gekommen: Gustav Heinemann 1969 und Roman Herzog 1994.
Alle anderen Präsidenten hatten in einem der ersten beiden Wahlgänge eine absolute Mehrheit hinter sich.
Bei der Wahl des SPD-Politikers Heinemann 1969 hatte sich die FDP im Vorfeld nicht festgelegt. In den ersten beiden Wahlgängen konnten weder Heinemann noch der CDU-Kandidat Gerhard Schröder eine absolute Mehrheit der Mandate hinter sich bringen. Im dritten Wahlgang setzte sich Heinmann dann durch, nachdem die FDP auf ihn eingeschwenkt war.
(agenturen/fref)
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I. Ndlovu, Mbombela
)
(Ndlovu
Verfasst am: 1.7.2010 11:04
Demokratie..
... 2 ausserordentlich gute Kandidaten... wer soo... mehr
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N. Wiederkehr, Zürich
)
(Wiederkehr
Verfasst am: 1.7.2010 9:08
Steuerparadies England? Wie wärs?
Den Grossteil seines Geldes hat Gaddafi... mehr
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U. Roesli, Zuerich
)
(Traumtaenzer
Verfasst am: 30.6.2010 23:10
Schade...
... Herr Gauck hat's nicht geschafft. Aber Herr... mehr
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