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Obama kämpft weiter für Öl-Bohrstopp
Stunden nachdem ein US-Gericht das Verbot von Tiefsee-Bohrungen für nichtig erklärt hat, plant die Regierung in Washington bereits ein neues Moratorium. Es soll rechtlich ausführlicher begründet werden, als das soeben Abgeschmetterte. Gegen das Moratorium hatten die Öl-Konzerne Druck gemacht.
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Wie die «New York Times» berichtete, will Innenminister Ken Salazar binnen Tagen eine neue Anordnung auf den Weg bringen. Damit reagiert die Regierung auf die Begründung des Gerichts.
Das bisherige wegen der Ölpest verfügte sechsmonatige Moratorium sei rechtlich nicht ausreichend begründet und zu umfassend, hatte Bundesrichter Martin Feldman in New Orleans (Louisiana) erklärt.
Der Richter gab damit dem Antrag mehrerer Öl-Firmen statt, die den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Bohrstopp forderten.
US-Präsident Barack Obama hatte Ende Mai unter dem Eindruck der Öl-Katastrophe neue und auch bereits genehmigte Bohrvorhaben in Gewässern tiefer als 150 Meter für sechs Monate stoppen lassen. Bis dahin soll eine spezielle Kommission die Ursachen für das Sinken der BP-Bohrinsel «Deepwater Horizon» ermitteln und Konsequenzen aus dem Unglück vorschlagen.
Die Kläger befürchten, durch die halbjährige Zwangspause massive Einbussen zu erleiden. Sie argumentieren, die Regierung habe keine Beweise dafür, dass die zum Teil schon lange vor dem Moratorium begonnenen Bohrungen eine Bedrohung für den Golf darstellten.
Umwelt in Gefahr
Tausende Arbeitsplätze in der Region seien in Gefahr. Auch führende Regionalpolitiker hatten sich gegen das Moratorium ausgesprochen.
Der Sprecher des Weissen Hauses, Robert Gibbs, meinte dagegen, es sei für alle Beteiligten gefährlich, die Bohrungen in diesen Tiefen fortzusetzen, wenn nicht klar sei, was die Katastrophe im Golf von Mexiko ausgelöst habe. «Die Sicherheit für die Umwelt wäre in Gefahr und der Präsident glaubt nicht, dass wir uns das derzeit leisten können.»
(sda/engf)
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B. Froehlich, Petra / Lesbos
)
(B.Froehlich
Verfasst am: 23.6.2010 17:18
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diese Geld-Gier-Maffia macht muede, mein Geist,... mehr
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H. Bernoulli, Zürich
)
(hbernoulli
Verfasst am: 23.6.2010 16:51
Arbeitsplätze
Schafft unser Wirtschaftssystem wirklich nur dann... mehr
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H. Bernoulli, Zürich
)
(hbernoulli
Verfasst am: 23.6.2010 16:35
Der entsprechende Richter sei nicht
unbefangen. Er halte Aktien von mehreren... mehr
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