Inhalt

Schweiz

Nachrichten abonnieren

UNO soll Libyen-Affäre aufarbeiten

Samstag, 19. Juni 2010, 14:28 Uhr

Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf hält den UNO-Menschenrechtsausschuss für geeignet, die Libyen-Affäre rund um die Geiselhaft zweier Schweizer aufzuarbeiten. Es gelte zu klären, wie ein Staat mit Bürgern fremder Staaten umspringen dürfe.

Mehr zum Thema

Artikel bewerten

  • Durchschnittliche Bewertung: 5
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5

Artikel teilen

Bild Aufnahme von Eveline Widmer-Schlumpf: Sie spricht und gestikuliert mit den Händen.
Widmer-Schlumpf will die Affäre schnell aufarbeiten beziehungsweise untersuchen lassen reuters

Das erklärte die Bundesrätin in der Sendung «Samstagsrundschau» von Schweizer Radio DRS. Eine Überprüfung der Handlungen des libyschen Regimes liesse sich beim Menschenrechtsausschuss anregen. Hinzu komme die Frage der Vertragstreue. Auch die von einem Privatmann in Genf gegen Muammar und Hannibal Gaddafi eingereichte Klage gehöre zur Aufarbeitung.

Ein Faktor zur Klärung sei das internationale Schiedsgericht zu den Umständen der Verhaftung von Hannibal Gaddafi in Genf. Die andere Seite sei das völkerrechtswidrige Festhalten von Bürgern fremder Staaten. Wichtig sei ihr, die ganze Angelegenheit nicht weiter eskalieren zu lassen, sondern sachlich aufzuarbeiten.

Den innenpolitischen Aspekt der Affäre will Widmer-Schlumpf schnell und transparent aufarbeiten. Dazu liefen Abklärungen der Geschäftsprüfungskommissionen und auch des Bundesrats. Eine erste Lehre sei, dass sich die Bundesräte untereinander über die relevanten Dossiers besser informieren müssten.

(sda/stom)

Kommentare aktiv...
Leser-Kommentare: 2 Beiträge

A. Schlegel, Buchs
(Matei Mann)
Verfasst am: 20.6.2010 10:29

Profilierungsneurose der EWS?

Was hatte diese Dame als Justizministerin mit dem... mehr

Zustimmen
Ablehnen — 2 Leser sind anderer Meinung.

Heiklen Inhalt melden antworten

W. Kathriner, Sarnen
(A. Mann)
Verfasst am: 19.6.2010 18:51

ein Bravo an unsere Frauen im

Bundesrat, man will endlich vom... mehr

Zustimmen — 8 Leser sind auch dieser Meinung.
Ablehnen — 1 Leser ist anderer Meinung.

Heiklen Inhalt melden antworten

Dieser Artikel wurde archiviert. Die Kommentarmöglichkeit wurde deshalb deaktiviert. Vielen Dank für Ihr Interesse.