Schweiz
Libyen-Affäre: War Militäreinsatz mehr als nur Gedankenspiel?
Hat die Schweiz tatsächlich einen Militäreinsatz zur Befreiung der Libyen-Geiseln geplant? In Bern mehren sich Gerüchte, dass zwei solche Einsätze konkret in Vorbereitung waren. Angeblich war dazu bereits eine Schweizer Erkundungsmission in der Region unterwegs. Hinter der Geschichte stecken offenbar gezielte Indiskretionen.
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Verschiedene Quellen berichten über verschiedene Varianten - doch im Kern sind sie gleich: Zwei militärische Einsätze, ob bewaffnet oder nicht, waren bereits konkret in Vorbereitung. Sie hätten 2008 und 2009 staffinden sollen.
Wer war alles involviert?
Angeblich soll auch bereits eine Erkundungsmission im September 2009 in der Region stattgefunden haben. Die ägyptischen und libyschen Geheimdienste seien aber dahinter gekommen. Dies würde erklären, warum die beiden Schweizer Geiseln Mitte September von den Libyern an einen geheimen Ort gebracht wurden.
Bei der ersten Mission 2008 seien der damalige Bundespräsident Pascal Couchepin, Aussenministerin Micheline Calmy-Rey und Verteidigungsminister Samuel Schmid informiert gewesen, wie RTS und RSI berichten.
2009, bei der zweiten Aktion, seien dies Micheline Calmy-Rey und Verteidigungsminister Ueli Maurer gewesen. Ob der damalige Bundespräsident Hans-Rudolf Merz ebenfalls bescheid wusste, ist nicht klar.
Gezielte Indiskretionen?
Offizielle Stellungnahmen zu den Gerüchten gibt es bislang nicht. Bundesratssprecher André Simonazzi sagte am Rande einer Medienkonferenz lediglich, dass Libyen heute Thema bei der Bundesratsitzung war.
Die Gerüchte stammen ursprünglich von Quellen des Eidgenössischen Finanzdepartements Hans-Rudolf Merz - mittlerweile gibt es aber auch von Seiten des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) Indiskretionen.
Gemäss den Indiskretionen aus dem Departement Merz soll Aussenministerin Micheline Calmy-Rey diese zwei Missionen in den Jahren 2008 und 2009 alleine in Auftrag gegeben haben, wie TSR berichtet. Andere Quellen widersprechen diesem Gerücht allerdings.
Im Herbst wird ein GPK-Bericht zur Libyen-Affäre erwartet, der angeblich auch Informationen zu den geplanten Militäraktionen beinhalten wird. In Bern wird spekuliert, ob diese gezielten Indiskretionen und Gerüchte die Libyen-Mission des Aussendepartements im Nachhinein diskreditieren sollen.
(sf/frua)
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