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International

Iran-Sanktionen: Washington zieht die Zügel an

Donnerstag, 17. Juni 2010, 3:32 Uhr

Die USA haben die neuen Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats gegen den Iran umgesetzt. Auf die Schwarze Liste der in den USA betroffenen Personen und Unternehmen seien eine Reihe weiterer Namen hinzugefügt worden, teilte das US-Finanzministerium in Washington mit. Teheran kündigte dessen ungeachtet den Bau eines neuen Atom-Reaktors an.

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Die Schwarze Liste der USA wurde unter anderem um Irans Postbank, fünf «Strohfirmen» der schon vorher gelisteten staatlichen Reederei IRISL sowie Einzelpersonen und Unternehmen, die von den Revolutionsgarden abhingen, ergänzt.

Nach dem US-Gesetz können deren Vermögen in den USA eingefroren werden; US-Bürgern sind Geschäfte mit den Gelisteten untersagt. Der UNO-Sicherheitsrat hatte vor einer Woche weitere Sanktionen gegen den Iran beschlossen, um das Land zur Aufgabe seines umstrittenen Atomprogramms zu bewegen.

Breites Spektrum von Massnahmen

Die neuen UNO-Strafmassnahmen richten sich vor allem gegen Irans Streitkräfte, die Revolutionsgarden und den Atomsektor. Dem Land dürfen künftig keine schweren Waffen wie etwa Panzer, Raketen, Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge sowie -helikopter mehr geliefert werden.

Investitionen beispielsweise in ausländische Uran-Minen werden dem Iran untersagt. Ferner können Schiffe mit Ziel Iran auf dem offenen Meer nach illegaler Fracht durchsucht werden.

Massnahmen gegen Schiffsgesellschaften

Das US-Finanzministerium geht zudem gegen eine Reihe von Schiffsgesellschaften vor und setzt 90 einzelne Schiffe auf die schwarze Liste: Sie sollen dazu gedient haben, Handelssanktionen zu umgehen. Auch 22 von der iranischen Regierung kontrollierte Petroleum-, Energie- und Versicherungsunternehmen werden mit Sanktionen belegt.

Der Westen fürchtet, dass der Iran heimlich am Bau von Atomwaffen arbeitet. Teheran bestreitet dies.

Neuer Forschungsreaktor angekündigt

Am Mittwoch kündigte der Chef des iranischen Atomprogramms, Ali Akbar Salehi, den Bau eines zweiten Atom-Forschungsreaktors an.

Die neue Anlage zur medizinischen Forschung werde leistungsstärker als der bisherige Teheraner Reaktor sein und «demnächst» in Betrieb gehen, sagte er, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.

(agenturen/halp)

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