Inhalt

Schweiz

Nachrichten abonnieren

GPK-Mitglieder kritisieren Bundesrat scharf

Matthias Aebischer
Samstag, 5. Juni 2010, 15:42 Uhr

Der Kommentar der Bundespräsidentin Doris Leuthard über den GPK-Bericht zur UBS-Affäre löst bei vielen GPK-Mitgliedern Kopfschütteln aus. Der Bericht einer Aufsichtsbehörde müsse gar nicht kommentiert werden, heisst es unisono. «Der Bundesrat hat nichts gelernt», sagt etwa die Zürcher SP-Nationalrätin und GPK-Mitglied Christine Goll gegenüber der «Tagesschau».

Mehr zum Thema

Artikel bewerten

  • Durchschnittliche Bewertung: 5
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5

Artikel teilen

Bild GPK-Mitglieder bei Medienkonferenz
Mitglieder der GPK haben sich erstaunt gezeigt über die bundesrätliche Kritik am Bericht. keystone/archivbild

Auch die Bürgerlichen der Geschäftsprüfungskommission sind ob der Reaktion der Bundespräsidentin empört.

Der Zürcher SVP-Nationalrat Max Binder hat absolut kein Verständnis für dieses Vorgehen. «Ich rate dem Bundesrat jetzt, dass er den Bericht analysiert und sich an die Arbeit macht», sagt Binder lapidar.

Reaktion des Bundesrates irritiert auch die FDP

Ähnlich tönt es auch bei der FDP. Die Aargauerin Corina Eichenberger-Walther hat den 360 Seiten starken Bericht mitverfasst und ist jetzt ziemlich irritiert über die Reaktion des Bundesrates. «Ich verstehe den Bericht als konstruktive Kritik mit Empfehlungen», sagt Eichenberger. Der Bundesrat müsse die Defizite nun beheben, das sei seine Aufgabe.

«PUK kann diesen Missstand beheben»

Noch einen Schritt weiter geht Christine Goll (SP/ZH). Der Bundesrat zeige mit seiner Reaktion, dass er nicht begriffen habe, um was es geht.

GPK-Bericht: Emotionen kochen hoch

Die Geschäftsprüfungskommissionen des National- und Ständerates haben bezüglich UBS-Affäre und Finanzmarktkrise den Gesamtbundesrat und insbesondere Finanzminister Hans-Rudolf Merz scharf kritisiert. Der Bundesrat habe seine Führungsverantwortung nicht wahrgenommen.

Bundespräsidentin Doris Leuthard bezeichnete die Kritik als teilweise zu hart. Nicht einverstanden zeigte sich Leuthard mit der Kritik, dass die Bundesräte untereinander den Konflikt scheuen. Es sei klar, dass es auch Probleme gebe im Bundesrat. «Man kann immer etwas verbessern», so Leuthard.

Das Ganze sei nämlich noch viel gravierender als im GPK-Bericht beschrieben. So seien zum Beispiel die ganzen Verbandlungen einzelner Bundesräte mit der Finanzwelt gar nicht thematisiert worden. Dies sei absolut zwingend, sagt Goll.

Sie fordert deshalb weiterhin eine PUK, um Licht in die ganze UBS-Affäre zu bringen. Nur so könne das Fehlverhalten der Manager und auch einzelner Bundesräte restlos geklärt werden.

Kommentare aktiv...
Leser-Kommentare: 22 Beiträge

B. Leser, Waubaubau
(Leser Mann)
Verfasst am: 6.6.2010 21:20

@

D. Schmidel (eichhoernchen Mann) St. Gallen... mehr

Zustimmen — 9 Leser sind auch dieser Meinung.
Ablehnen — 1 Leser ist anderer Meinung.

Heiklen Inhalt melden antworten

B. Leser, Waubaubau
(Leser Mann)
Verfasst am: 6.6.2010 21:13

Stehlen nicht nötig !

@ I. Ndlovu (Ndlovu Mann) Nelspruit Verfasst am:... mehr

Zustimmen — 13 Leser sind auch dieser Meinung.
Ablehnen — 1 Leser ist anderer Meinung.

Heiklen Inhalt melden antworten

T. mueller, zürich
(chp00112 Mann)
Verfasst am: 6.6.2010 18:42

parlament

es scheint einigkeit zu bestehen, dass wir einen... mehr

Zustimmen — 13 Leser sind auch dieser Meinung.
Ablehnen — 1 Leser ist anderer Meinung.

Heiklen Inhalt melden antworten

Dieser Artikel wurde archiviert. Die Kommentarmöglichkeit wurde deshalb deaktiviert. Vielen Dank für Ihr Interesse.