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Calmy-Rey sorgt sich um sozialen Frieden

Samstag, 1. Mai 2010, 17:59 Uhr, Aktualisiert 20:58 Uhr

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat an der 1.Mai-Feier in Thun (BE) zur Solidarität mit den Benachteiligten aufgerufen. Diese tue mehr Not denn je, sagte die Bundesrätin vor mehreren hundert Anwesenden auf dem Rathausplatz.

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Calmy-Rey ruft zu Solidarität auf

Die Stärke des Volkes messe sich am Wohl der Schwachen, führte Calmy-Rey aus. Die SP und die Gewerkschaften hätten sich immer für soziale Gerechtigkeit eingesetzt. Die Ursachen und Auswirkungen der Wirtschaftskrisen, die Lohnexzesse und die Arroganz der Top-Manager «zeigen, dass wir die richtigen Fragen zum richtigen Zeitpunkt stellen».

Die Lage der Schweiz in der Welt habe sich in den letzten Jahrzehnten grundlegend verändert. Das Umfeld sei mehr und mehr globalisiert. «Und zunehmend haben wir den Wind von draussen zu spüren bekommen.»

Ethik-Diskussion

Manchmal sei das auch ein steifer Gegenwind gewesen, wie etwa während der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise. Diese habe auch Konsequenzen für die Schweiz gehabt. Die Banken hätten den Staat um Hilfe gebeten.

«Und er hat geholfen, der Steuerzahler hat geholfen, wir haben geholfen», sagte Calmy-Rey. «Seither wollen wir aber auch mehr Mitsprache.» Die Finanz- und Wirtschaftskrise habe eine Diskussion über Ethik bei Banken ausgelöst.

Bild Calmy-Rey an Rednerpult.
Calmy-Rey fordert mehr Solidarität mit Benachteiligten. urs wiedmer/sf

Calmy-Rey mahnte aber auch, der soziale Friede in der Schweiz sei in Gefahr. Top-Manager seien in der Schweiz deutlich besser bezahlt als anderswo. Da stelle sich schon die Frage, wieviel Geld Arbeit wert sein könne. Diese Diskussion sei noch lange nicht abgeschlossen.

Raubritter bändigen

Die Berner Gewerkschaftssekretärin Natalie Imboden geisselte die Banken-Topkader. Der CS-Chef kassiere 90 Mio. Franken, nicht viel anders gehe es bei der UBS.

Diese «Raubritter des Casinokapitalismus» müssten endlich gebändigt werden. Es könne nicht sein, dass die Banken im Jahr drei der Krise wieder zum Alltag übergingen. «Wir weigern uns, diese Zeche zu bezahlen», rief Imboden den mehreren hundert Thunerinnen und Thunern auf dem Rathaus-Platz zu.

SP kritisiert

Auch der Thuner SP-Gemeinderat und Sicherheitsdirektor Peter Siegenthaler nahm sich dem Thema Banken an. Es sei skandalös, dass die Verantwortlichen des Schlamassels ohne juristische Sanktionen davonkämen. Er befürchte, dass man aus der unmittelbaren Vergangenheit keine Lehren gezogen habe.

Doch auch mit der Linken ging Siegenthaler hart ins Gericht. Die SP könne sich ihrer Lage nicht gerade rühmen, betonte Siegenthaler. Zwar gewinne die Partei Sachabstimmungen, bei Wahlen verliere sie aber. «Wir müssen wieder näher an die Bevölkerung», forderte der Thuner Gemeinderat. «Wir haben es sträflich versäumt, uns um die Probleme der kleinen Leute zu kümmern.»

(sda/hesa)

Kommentare aktiv...

J. Lorber, Zürich
(JeffLorber Mann)
Verfasst am: 2.5.2010 9:25

Ablenken von eigenen Fehlern

Dank unserem BR zahlen wir ja immer mehr und... mehr

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G. rud.v.rohr, adliswil
(shahan Frau)
Verfasst am: 1.5.2010 22:09

Ich sorge mich auch um den sozialen Frieden

Vor allem, wenn die Rechte von uns Bürgern immer... [1]  mehr

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A. Schweigler, Truttikon
(mycky Mann)
Verfasst am: 1.5.2010 19:10

Lage in der Schweiz

Ja die Fetten Jahhre sind vorbei nur haben das... mehr

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