Inhalt

Wirtschaftskommission wartet bei UBS-Affäre auf Bundesrat

Dienstag, 27. April 2010, 15:57 Uhr, Aktualisiert 20:40 Uhr

Die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK) hat ihren Entscheid zum UBS-Amtshilfeabkommen mit den USA verschoben. Sie will abwarten, ob der Bundesrat auf Forderungen im Zusammenhang mit dem Abkommen eingeht.

Videoplayer
WAK vertagt Entscheid zur UBS-Affäre

Mit 19 zu 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen beschloss die WAK, sich erst am 21. Mai zum Amtshilfeabkommen zu äussern. Die Kommission wolle die für Mittwoch erwartete Stellungnahme des Bundesrates abwarten, sagte WAK-Präsident Hansruedi Wandfluh (SVP/BE) am Dienstag vor den Medien in Bern.

Empfehlung der APK

Die Mehrheit gehe davon aus, dass der Bundesrat Vorschläge zur Regelung von Boni und zur «Too big to fail»-Problematik vorlege. «Gewisse Kreise wollen wissen, womit das Abkommen verknüpft wird, bevor sie abstimmen», sagte Wandfluh.

Die WAK fällte diesen Entscheid, nachdem sie Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf angehört und die Empfehlung der Aussenpolitischen Kommission (APK) zur Kenntnis genommen hatte. Die APK empfahl der WAK mit 15 zu 9 Stimmen, das Abkommen dem Nationalrat nicht zur Genehmigung zu empfehlen.

(sda/fref)

Kommentare aktiv...

P. D., Esslingen am Neckar
(Peterle Mann)
Verfasst am: 28.4.2010 10:22

Wirtschaftskommission wartet bei UBS-Affäre auf Bundesrat

Und wartet, und wartet, und wartet, und wartet,... mehr

Zustimmen — 1 Leser ist auch dieser Meinung.
Ablehnen

Heiklen Inhalt melden antworten

Dieser Artikel wurde archiviert. Die Kommentarmöglichkeit wurde deshalb deaktiviert. Vielen Dank für Ihr Interesse.