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Zürcher 1.-Mai-Komitee muss Verantwortung tragen

Freitag, 23. April 2010, 15:38 Uhr

Das Zürcher 1.-Mai-Komitee trägt am traditionellen 1.-Mai-Fest die Verantwortung, falls Festbesucher von den erwarteten nachmittäglichen Ausschreitungen betroffen sein sollten. Dies ist die Konsequenz, nachdem eine Einigung zwischen Komitee und Stadt zum Festbeginn nicht gefunden werden konnte.

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Bild Chaoten und Polizisten
Alljährlich versammeln sich Chaoten vor dem Festgelände in Zürich für gewaltsame Nachdemonstrationen. keystone / symbolbild

Das Komitee besteht darauf, das Fest sofort nach der Schlusskundgebung um 14 Uhr zu beginnen. Aus Sicherheitsgründen legte der Stadtrat den bewilligten Festbeginn auf 20 Uhr fest. «Man weiss seit Jahren, dass am 1.-Mai-Nachmittag regelmässig rund um das Festgelände herum gewalttätige Ausschreitungen erfolgen», sagte Stadtrat Andres Türler (FDP).

Türler wird stellvertretend für den ganzen Stadtrat an diesem Tag verantwortlich sein. Die bisherige Vorsteherin des Polizeidepartements, Esther Maurer, ist dann bereits nicht mehr im Amt.

Unbeteiligte von Ausschreitungen betroffen

Randalierer flüchten sich gerne zum Festgelände in der Erwartung, dass die Polizei sich dort mit Einsätzen zurückhält. Tränengasschwaden oder von Gewalttätern geschmissene Steine können die Festbesucher im Zeughausareal behelligen oder verletzen.

Gespräche zwischen Vertretern des Stadtrats und des Komitees brachten in dieser Frage keine Einigung. Einig gewesen sei man sich dagegen darin, dass sowohl die Stadt als auch das Komitee einen würdigen und ruhigen 1. Mai wünschen.

Einigkeit bestehe zudem darin, dass alle Gesprächsteilnehmenden sich ihrer Verantwortung bewusst seien und «alles daran setzen werden, die Sicherheit der Festbesuchenden trotz nicht optimalen Voraussetzungen zu gewährleisten».

«Verhältnismässige» Intervention der Stadtpolizei

Der Stadtrat werde weder Nachdemos noch Ausschreitungen tolerieren, heisst es in einer Mitteilung. Der Schutz vor Sachbeschädigungen habe hohe Priorität. Die Stadtpolizei habe den Auftrag, Ausschreitungen im Rahmen der «Verhältnismässigkeit» zu verhindern beziehungsweise «wirkungsvoll und rasch zu stoppen».

Auch Komitee und Gewerkschaften uneins

Auch über das Motto des diesjährigen Festes ist bereits schon ein Streit entbrannt. Für den diesjährigen 1. Mai hat das Komitee den Slogan «Verlieren wir die Beherrschung» gewählt. Die grossen Zürcher Gewerkschaften bezeichneten diesen als «verfänglich und verantwortungslos».

Das 1.-Mai-Komitee, das verschiedene Organisatoren vereint, spiele mit dem Feuer, kritisierten die Gewerkschaften Unia, VPOD, Kommunikation und Comedia. Anders als das Komitee bestehen die Gewerkschaften auf einer zeitlichen und räumlichen Trennung von Demonstration und Fest - wie bereits in den vergangenen Jahren.

(agenturen/sf/rufi)

Kommentare aktiv...

T. mueller, zürich
(chp00112 Mann)
Verfasst am: 23.4.2010 19:12

a. klieber ist haftbar

für sämtliche schäden die am 1. mai entstehen... mehr

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E. Steiner, Cham
(lupo21 Mann)
Verfasst am: 23.4.2010 16:33

Zürcher 1.-Mai-Komitee muss Verantwortung tragen

und Gewalttaten verbieten und dem arbeitsscheuem... mehr

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