Resultate werden verlangt: Bis spätestens im September will der Ständerat vom Bundesrat Vorschläge zur Behebung der Mängel in der Armee sehen. Er überwies deshalb auch zwei Motionen, die unter anderem alternative Wehrdienstmodelle fordern. Damit sollen die Aufgaben der Armee ökonomisch erfüllt werden können.

Reparaturarbeiten in der Armee dauern länger

Der Ungeduld im Ständerat setzt Maurer stoische Ruhe entgegen. Gegenüber der «Tagesschau» kritisierte er auch indirekt seinen Vorgänger Samuel Schmid. Man sei im Moment daran, die Armeereform 21 umzusetzen. In der Vergangenheit seien «falsche Annahmen getroffen worden, man hat die Komplexität unterschätzt». «Wir sind daran die Reparaturarbeiten durchzuführen. Das dauert aber etwas länger als man von Aussen annimmt.»

Der vom Verteidigungsminister genannte Zeithorizont von 2015 für die Umsetzung traf im Ständerat auf wenig Gegenliebe. Maurer zeigte sich überzeugt, dass die betroffenen Armeeangehörigen sein Vorgehen mittragen. Dies bezweifelte Rolf Büttiker (FDP/SO): «Ich bin mir nicht sicher, ob noch alle hinter Ihnen stehen, wenn Sie auf dem Weg zur besten Armee der Welt in den Rückspiegel schauen», sagte er an die Adresse Maurers.

Armee-Chaos erfordert Klärung

«Handeln statt klagen», forderten auch die Ständeräte Felix Gutzwiller (FDP/ZH) und Urs Schwaller (CVP/FR) mit ihren identischen Vorstössen im Titel. Seit Monaten würden der Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und der Chef der Armee die Mängel der Armee beklagen.

Kritik am eigenen Führungsinformationssystem, an der Einsatzbereitschaft von Ausrüstung und Truppe sowie kurzfristige Massnahmen wie der Abbruch der Evaluation neuer Kampfflugzeuge verstärkten die Verunsicherung in der Bevölkerung.

Die Annahme der Motionen war unbestritten - auch von Seiten des Verteidigungsministers Ueli Maurer.

Warten auf den Sicherheitspolitischen Bericht

Ein Thema war auch abermals der Sicherheitspolitische Bericht, dessen Ausarbeitung dem Ständerat zu langsam vonstatten geht. Maurer betonte allerdings, dass alles nach Plan laufe und der Bericht in der Dezembersession vom Parlament beraten werden könne. Auch dieser Prozess erfordere nun etwas Zeit, sagte Maurer gegenüber der «Tagesschau».

Zugeknöpft gab sich Maurer dagegen im Zusammenhang mit den Aussagen von Armeechef André Blattmann. Für Aufsehen hatte vor allem seine Landkarte mit potenziellen Risikoländern und die Idee von Armeeeinsätzen bei grossen «Migrationsströme» gesorgt. In den Medien thematisierte er zudem einen WK auf Abruf, um das Chaos in der Armee etwas einzudämmen.

(sf/sda/hues)