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Die von Armeechef André Blattmanns genannten Krisenszenarien für Armeeeinsätze geben zu reden. keystone

Die Äusserung des Armeechefs hatten übes Wochenende nicht nur in den Medien für Aufsehen gesorgt. Blattmann sprach davon, dass etwa auch grosse Migrationsströme oder wirtschaftliche Krisen in umliegenden Ländern einen Armeeeinsatz nötig machen könnten.

SiK-Vizepräsident Max Chopard (SP/AG) beantragte in der Kommission eine Aussprache mit Blattmann. Kommissions-Präsident Jakob Büchler (CVP/SG) bestätigte, dass diese am 22. und 23.März stattfinden werde.

Weitere Themen zu diskutieren

Laut Büchler war aber schon vor den umstrittenen Äusserungen ein Treffen mit dem Armeechef geplant, zumal an der Sitzung auch die Initiative «Für den Schutz vor Waffengewalt» auf der Tagesordnung steht. SiK-Vize Chopard möchte zudem auch Blattmanns Idee der militärischen Widerholungskurse (WK) auf Abruf diskutieren.

Blattmann hatte in einem letzten Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem «Tages-Anzeiger» und dem «Bund» erklärt, grosse Migrationsströme könnten einen Einsatz der Armee nötig machen. Er nannte in diesem Zusammenhang konkret auch die wirtschaftliche Situation in Griechenland. Laut dem Sprecher der griechischen UNO-Mission in Genf zeigte sich der EU-Mitgliedstaat überrascht über diese Aussage.

Politische Reaktioen auch im Inland

Auch im Inland reagierten Politiker erstaunt. Solche Aussagen seien derzeit fehl am Platz, sagte Nationalrat Bruno Zuppiger (SVP/ZH), Mitglieder der SiK, gegenüber der «Tagesschau»: Zuerst müsse eine politische Diskussion stattfinden, bevor auf Armeestufe solche Strukturmodelle diskutiert würden.

Kommissionsmitglied Evi Allemann (SP/BE) erklärte, die Karte liste Bedrohungsszenarien auf, welche nicht Sache der Armee seien, etwa wenn es um Arbeitslosigkeit oder soziale Unruhen gehe. Dies sei Sache der Wirtschafts- und Sozialpolitik.

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Die umstrittene Bedrohungskarte für die Schweiz. sf

(sda/kurn)