Blattmann teilt mögliche Gefahrenlagen auf der Karte, über die der «Sonntag» berichtet hatte, nach folgenden Kriterien ein: Währungszerfall, Gefahr einer Wirtschaftskrise und hoher Arbeitslosigkeit (Dollarzeichen); soziale Unruhen wegen der Wirtschaftslage und Arbeitslosigkeit von über 10 Prozent («schwarze Explosion»); Auseinandersetzungen ethnischer, religiöser oder politischer Natur («orange Explosion»); Attentate seit den Anschlägen vom 11. September 2001 («rote Explosion») sowie Länder, welche über Massenvernichtungswaffen verfügen (Atombombe).

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Auch soziale Unruhen oder hohe Arbeitslosigkeit sind als Gefahrenfaktoren aufgeführt. sf

Brisant wurde die Karte insbesondere nach Äusserungen Blattmans zu Griechenland in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger» vor ein paar Tagen. Der Armeechef wies unter anderem darauf hin, dass «auch grosse Migrationsströme einen Einsatz nötig machen könnten.»

Athen reagiert irritiert

Man müsse nur «an die wirtschaftliche Situation in Griechenland» denken, erklärte Blattmann. «Plötzlich steht in einem EU-Land der Staat vor dem Bankrott», hatte Blattmann zur Erläuterung seiner Annahmen hinzugefügt.

Griechenland reagierte heftig auf die Ausführungen Blattmanns: «Wir sind überrascht über diese Aussage», erklärte Achilles Paparsenos, Sprecher der griechischen UNO-Mission in Genf.

«Unglückliche Aussagen für einen Armeechef»

Solche Aussagen seien zum jetzigen Zeitpunkt fehl am Platz, erklärte Bruno Zuppiger, SVP-Nationalrat und Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates, gegenüber der «Tagesschau»: «Dass Blattmann mit dieser Gefahrenkarte direkt Länder als mögliche Bedrohungen bezeichnete, war nicht sehr glücklich.» Zuerst müsse eine politische Diskussion stattfinden, bevor auf Armeestufe solche Strukturmodelle diskutiert würden.

Auch die Einschätzungen des Armeechefs bezüglich Griechenland erachtet Zuppiger als heikel. Wenn Blattmann so zu Griechenland denke, «sollte er es nicht öffentlich sagen».

Zwar sei unbestritten, dass das Land in einer schwierigen Lage sei. Und auch, dass eine Eskalation geschehen könnte, könne man durchaus in Erwägung ziehen, so Zuppiger weiter. Aber: «Man darf deswegen einen Staat nicht als mögliche Gefahr für die Schweiz darstellen.»

«Veraltete Karte ist keine Diskussionsgrundlage»

«Diese Karte zeigt ein veraltetes Europa. Wenn man mit dieser Karte eine sachliche Diskussion über Bedrohungsszenarien des 21. Jahrhunderts führen soll, taugt sie nichts», erklärte SP-Nationalrätin Evi Allemann. Die Karte liste Bedrohungsszenarien auf, welche nicht Sache der Armee seien, etwa wenn es um Arbeitslosigkeit oder soziale Unruhen gehe. Dies sei Sache der Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Kein Kommentar vom VBS-Chef

Der Präsident der Sicherheitspoltischen Kommission, Nationalrat Jakob Büchler (CVP), will den Armeechef wegen seinen Äusserungen zu Griechenland in der kommenden Woche zur Rede stellen.

Verteidigungsminister Ueli Maurer wollte sich nicht äussern. Er nehme nicht Stellung zu Aussagen eines Untergebenen, liess Maurer über seinen Sprecher gegenüber der «Tagesschau» ausrichten.

(sf/schl/halp)