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International

Obama versucht mit Gipfel das Steuer herumzureissen

Donnerstag, 25. Februar 2010, 12:19 Uhr

Mit einem «Gesundheitsgipfel» versucht US-Präsident Barack Obama, sein wichtigstes innenpolitisches Reformwerk zu retten. Um doch noch einen Kompromiss im Ringen zu finden, empfängt er Demokraten und Republikaner im Gästehaus der Regierung.

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Kampf um die Gesundheitsreform

Das sechsstündige Treffen im Blair House, das live vom Fernsehen übertragen wird, wurde bis ins kleinste Detail vorbereitet. Nicht nur die einzelnen Themenpunkte, sondern auch Sitzordnung und Kamerapositionen wurden genauestens geplant, wie die «New York Times» berichtete.

Bild Das Blair House in Washington.
Demokraten und Republikaner treffen sich zum Gesundheitsgespräch im Blair House in Washington. reuters


Unklar blieb, ob Obama der republikanischen Opposition mit einem weiteren Kompromissvorschlag entgegenkommen könnte. Allerdings zeigt die Opposition wenig Neigung zum Einlenken. Auch Obamas bisherige Vorschläge bedeuteten eine «massive Übernahme der Krankenversicherung durch den Staat», monieren die Republikaner.

Ausserdem seien seine Pläne viel zu teuer. Die «Washington Post» berichtete, auch die Demokraten erwarteten von dem Gipfel nicht sehr viel. Sie betrachteten ihn mehr als politisches Theater und konzentrierten sich bereits auf das weitere Vorgehen im Kongress.

Schutz für 31 Millionen Amerikaner

Senator Christopher Dodd, der an dem Gipfel teilnehmen wollte, erklärte, wenn die Republikaner nur ihre alten Vorschläge wiederholen sollten, dann werde wohl nichts herauskommen.

Kernpunkt von Obamas Kompromissvorschlag ist es, 31 Millionen bisher unversicherten Amerikanern einen Versicherungsschutz zu ermöglichen. Die Fronten in dem Streit haben sich aber seit Monaten immer weiter verhärtet.

(sda/bosy)

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