Ukraine: Timoschenko gibt nach
International
Timoschenko zieht Wahlbeschwerde zurück
Samstag, 20. Februar 2010, 10:51 Uhr
Die ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hat ihre Beschwerde gegen den Sieg ihres Rivalen Viktor Janukowitsch bei der Präsidentschaftswahl zurückgezogen. Sie begründet dies damit, vor diesem Gericht keine faire Entscheidung zu bekommen.
Bei einer Anhörung vor dem obersten Verwaltungsgericht in Kiew sagte Timoschenko, sie sehe keinen Sinn mehr in einem weiteren Gerichtsverfahren. Timoschenko hatte Janukowitschs Lager Wahlbetrug vorgeworfen.
Beobachter sprechen von freien Wahlen
Die Regierungschefin warf den Richtern in ihrer Stellungnahme Parteilichkeit vor. «Es liegt auf der Hand, dass dies kein Gericht ist.» Es sei unmöglich, seine Rechte vor Gericht zu verteidigen, erklärte Timoschenko. «Ich rufe das Gericht auf, dieses Spektakel zu beenden.»
Die Richter zogen sich nach Timoschenkos Ankündigung zurück, um einen Entscheid über ihr weiteres Vorgehen zu fällen. Zuvor waren sie für einen zweiten Tag der Anhörungen zu der Beschwerde zusammengekommen.
Janukowitsch hatte die Stichwahl am 7. Februar nach amtlichen Angaben mit einem Vorsprung von 3,5 Prozentpunkten vor Timoschenko gewonnen. Internationale Beobachter bezeichneten den Urnengang als frei und transparent. Am Donnerstag soll Janukowitsch das Präsidentenamt übernehmen.
(sda/fasc)
