EU-Kommission gilt als wichtigste EU-Behörde

Dienstag, 9. Februar 2010, 16:05 Uhr, Aktualisiert 21:08 Uhr

Die EU-Kommission mit rund 25'000 Beschäftigten gilt als die wichtigste Behörde der Europäischen Union. An ihrer Spitze stehen 27 Kommissarinnen und Kommissare. Ihre Entscheide sind von grösster Bedeutung für die 500 Millionen EU-Bürger.

Die Kommissare dürfen nicht die Interessen ihres Landes vertreten, sondern sind ausschliesslich dem Gemeinschaftsinteresse der EU verpflichtet. Die Kommission ist in der Europäischen Union die einzige Institution, die Gesetzesvorschläge machen kann.

Sie muss auch die Einhaltung des EU-Reformvertrages von Lissabon überwachen und kann im Konfliktfall den Europäischen Gerichtshof anrufen. Sie verwaltet den EU-Haushalt in Höhe von mehr als 120 Milliarden Euro pro Jahr. Die Kommission ist auch die oberste Kartellbehörde in der EU.

Der Lissabon-Vertrag hat die Stellung der Kommission gestärkt. Dies gilt besonders für die Aussenpolitik: Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton gehört nicht nur dem EU-Ministerrat an, sondern ist auch Vizepräsidentin der EU-Kommission. Sie baut einen neuen diplomatischen EU-Dienst auf, in dem Beamte der Kommission, des Ministerrates und der EU-Mitgliedstaaten arbeiten werden.

(sda/stom)

Artikel bewerten