Dennoch hat der Haushaltsentwurf mit den budgetierten 3,8 Billionen US-Dollar ein grösseres Volumen als im laufenden Jahr mit 3,6 Billionen US-Dollar. Allerdings will Obama 2010 nachträglich zusätzliche 33 Milliarden Dollar zur Finanzierung der Truppenaufstockung in Afghanistan.

Seinen Budgetplan 2011 wird der Präsident an diesem Montag dem Kongress zuleiten, wie das Weisse Haus mitteilte. Er will damit sein erklärtes Ziel erreichen, 20 Milliarden Dollar einzusparen.

Mehr Geld für weniger Arbeitslosigkeit

Ziel ist es ferner, mit dem Abbau des gigantischen Staatsdefizits zu beginnen: Es wird nach Mitteilung des Weissen Hauses 2011 schätzungsweise bei rund 1,27 Billionen Dollar oder 8,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen. Das sei niedriger als das geschätzte Defizit von etwa 1,56 Billionen oder 10 Prozent des BIP im Jahr 2010.

Zusätzliche Ausgaben 2011 sollen nach Obamas Plänen hauptsächlich zur Konjunkturankurbelung und der Schaffung von Arbeitsplätzen dienen. So sieht der Haushaltsplan 100 Milliarden Dollar für Sofortmassnahmen etwa in Form von Steuererleichterungen für Kleinbetriebe und Investitionen in den Bereichen Infrastruktur und saubere Energien vor.

Sparmassnahmen längerfristig ausgelegt

Ein Verlierer ist anscheinend die Raumfahrtbehörde NASA. Nach Medienberichten ist Obama aus Kostengründen vom Plan seines Vorgängers George W. Bush für eine neue bemannte Mondmission bis 2020 abgerückt.

In der vergangenen Woche hatte Obama angekündigt, dass er in den drei verbleibenden Jahren seiner Amtszeit bestimmte Etatbereiche einfrieren will. Ausgenommen sind öffentliche Programme wie die Rentenversicherung und die staatlichen Krankenversicherungen für ältere und bedürftige Menschen. Auch den Verteidigungs- und Sicherheitsbereich will Obama nicht antasten.

Spart Obama durch das Einfrieren im Budget 2011 mit 20 Milliarden Dollar relativ wenig, erhofft er sich langfristig mehr: Er rechnet mit Einsparungen von 250 Milliarden Dollar im Laufe der nächsten zehn Jahre.

(sda/gern)