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US-Sanktion gegen Iran - Schweiz im Fokus

Freitag, 29. Januar 2010, 6:23 Uhr, Aktualisiert 11:53 Uhr

Nach dem US-Repräsentantenhaus hat auch der Senat für einen Gesetzentwurf gestimmt, der Strafen für Firmen vorsieht, die den Iran mit Benzin beliefern. Aus der Schweiz bezieht der Iran laut der Gesetzesvorlage Treibstoffe und andere veredelte Erdölprodukte vom Zuger Rohstoffkonzern Glencore, dem Genfer Unternehmen Vitol und der schweizerisch-niederländischen Trafigura.

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«Besonders besorgniserregend» sei, dass Schweizer Firmen bis zu 80 Prozent der Benzinimporte des Irans geliefert hätten, heisst es in dem Text. Neben den Schweizer Firmen werden in der Vorlage auch die British Petroleum (BP), die indische Reliance Industries und die französische Total als wichtige Benzinlieferanten Irans genannt. BP und Reliance begannen wegen der drohenden Sanktionen unterdessen bereits damit, sich aus dem Iran-Geschäft zurückzuziehen.

40% des Treibstoffs importiert

Der Entwurf wurde einstimmig angenommen. Betroffen von den Strafen wären unter anderem Zulieferer aus der Schweiz, Grossbritannien, Frankreich und Indien. Das US-Repräsentantenhaus hatte bereits im Dezember über eine eigene Gesetzesvorlage abgestimmt. Beide Entwürfe müssen nun noch miteinander in Einklang gebracht werden.

Washington will die Sanktionen für Handelspartner des Irans als Druckmittel im Atomstreit mit Teheran einsetzen. US-Präsident Barack Obama könnte den betroffenen Unternehmen künftig eine Geschäftstätigkeit in den USA untersagen, wenn sie den Iran mit Ölraffinerie-Produkten beliefern.

Der ölreiche Iran muss 40 Prozent seines benötigten Treibstoff importieren, weil das Land zu wenige eigene Raffinerien hat. Das neue US-Gesetz wäre eine Erweiterung einer seit 1996 bestehenden Sanktionsregelung.

(sda/fasc)

Kommentare aktiv...

N. 00b, Mitteland

Verfasst am: 30.1.2010 0:16

Wenn sich durch den Irakkrieg etwas veraendert hat,

dann ist es sicher die absol. Dominanz der... mehr

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M. Wurmdichnicht, Schneck und Wurm

Verfasst am: 29.1.2010 21:19

Richtig und ich bin der Ölscheich vom Mittelland.

Wenn die Iraner aus de Schweiz Benzin und... mehr

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J. Simon, Bern

Verfasst am: 29.1.2010 11:39

?????

Wieso kann die USA per Gesetze andere Staaten... [3]  mehr

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