Klimakonferenz
Nur Notlösung für Klimaschutz in Kopenhagen
Ein komplettes Scheitern ist beim Weltklimagipfel gerade noch einmal abgewendet worden. Der Gipfel erkannte die Kopenhagen-Vereinbarung nach einer chaotischen Marathon-Debatte an - mehr nicht. Trotzdem zeigt sich UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon zufrieden.
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Jedes Land kann nun einzeln überlegen, ob es den Text annimmt oder nicht. Die Vereinbarung war im Wesentlichen von US-Präsident Barack Obama mit China, Indien, Südafrika und der EU ausgehandelt worden. 25 Länder mit Vertretern der Industriestaaten, der Schwellen-und der Entwicklungsländer hatten diesem Kompromiss Freitagnacht hinter verschlossenen Türen zugestimmt.
Später wurde der Entwurf und der Mini-Gipfel aber im grossen Plenum von einer Gruppe besonders armer Länder heftig kritisiert. Die Gruppe der Entwicklungsländer bezeichnete das Verfahren als undemokratisch. Die 193 Staaten des Klimagipfels brachten den Kompromissvorschlag dann offiziell in den weiteren Verhandlungsprozess für das kommende Jahr ein.
Mit dieser Notlösung ist die Wirkung des Vertrags international drastisch abgeschwächt worden. Schon kurz vor der Klimakonferenz war statt eines ursprünglich geplanten rechtlich bindenden Vertrags ohnehin nur eine politische Vereinbarung angestrebt worden. Der neue Kompromiss ist nun jedoch nicht einmal politisch bindend.
Die Kopenhagen-Vereinbarung enthält nur sehr vage Klimaschutzziele. Ebenfalls vorgesehen sind kurz- und langfristige Finanzhilfen der reicheren Staaten für die Entwicklungsländer , bindende Verpflichtungen für aufstrebende Staaten wie China oder Indien aber nicht. Weitere Details sollen im kommenden Jahr bei Konferenzen in Bonn und Mexiko geklärt werden.
UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat das Ergebnis der Weltklimakonferenz in Kopenhagen als Erfolg bezeichnet. «Es mag nicht alles sein, was sich alle erhofft hatten», sagte Ban. «Aber es ist ein Anfang, ein wichtiger Anfang.» Nun bleibe die Aufgabe, ein rechtlich verbindliches UN-Klimaabkommen abzuschliessen.
Die Staats- und Regierungschefs aus 25 Staaten hatten sich am Freitagabend auf die unverbindliche Erklärung geeinigt. Wie das Zwei-Grad-Ziel zur Begrenzung der Erderwärmung erreicht werden soll, lässt das Papier offen.
Gestrichen wurden alle Hinweise auf eine Reduktion der Treibhausgase um 50 Prozent bis 2050 sowie auf ein Kontrollorgan. Auch die Emissionsziele für die Industriestaaten für 2020 wurden noch nicht festgelegt.
Beim Streit ums Geld erklärten sich die Industriestaaten dazu bereit, für die armen Länder in den kommenden drei Jahren 30 Milliarden Dollar bereitzustellen. Das ist weniger als von diesen gefordert. Längerfristig wollen die Industriestaaten einen Fonds in Höhe von 100 Milliarden Dollar jährlich anlegen.
Auch jene Politiker, die den Kompromiss ausgehandelt hatten, zeigten sich unzufrieden. US-Präsident Barack Obama lobte vor seinem Abflug die Einigung zwar als «sinnvoll», sagte aber: «Wir müssen noch viel weiter gehen.»
(sda/sprm)
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M. Blatter, Biel/Bienne
Verfasst am: 15.1.2010 9:59
Wo findet Klimaschutz statt?
M.E. nicht hauptsächlich in der Politik, sondern... mehr
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P. Ruoss, Gossau
Verfasst am: 13.1.2010 11:29
Liebe Kollegen des Klimagipfels
Jeder "Dorftrottel" hätte euch schon... mehr
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R. Schenkel
Verfasst am: 30.12.2009 23:44
Generation Schawinski wieder versagt!
Typisch für diese Generation. Sie Probierte in... [1] mehr
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