In den vergangenen zwölf Jahren seien im Armeebereich rund fünf Milliarden Franken eingespart worden, sagte Blattmann vor den Medien auf dem Bantiger bei Bern. «Geld, das auf Kosten unserer Sicherheit geht», so der Korpskommandant laut vorab veröffentlichtem Redetext. Und: «Wer übernimmt dafür die Verantwortung? Die Politik tut es offensichtlich nicht - ihr Fokus liegt auf einer Zeitspanne von maximal vier Jahren.»

2008 lag der Sach- und übrige Betriebsaufwand laut Blattmann bei 2,5 Milliarden, der Rüstungsaufwand bei 1,25 Milliarden Franken. Für die eigentliche Beschaffung von Rüstungsmaterial blieben gerade noch 20 Prozent des Budgets, so Blattmann. Der Anstieg der Kosten für Ersatzmaterial und Instandhaltung bis 2010 betrage mehr als 500 Millionen Franken. Diese Steigerung erfolge auf Kosten der Erneuerung von Material und Infrastruktur.

Punkto Ressourcen und Prioritäten schloss er: «Ein neues Kampfflugzeug hat keine Priorität.» Die Luftwaffe brauche einen (Teil-) Ersatz ihrer Tiger-Kampfflugzeuge, das sei unbestritten. Ebenso unbestritten sei aber, dass man sich mit den verfügbaren Ressourcen und angesichts der vorhandenen Mängel keine neuen Kampfflugzeuge leisten könne.

Blattmann wies darauf hin, dass von den Rüstungsprogrammen 1999 bis 2008 noch Restanzen von 8,6 Milliarden Franken an bewilligten Verpflichtungskrediten bestehen, die noch abgetragen werden müssten. Dieses Material werde noch gekauft, und die Rechnungen müssten noch bezahlt werden. Aber: «Wir haben jetzt gemäss Finanzplanung 2011/2013 gar nicht genug Geld, um das zu bezahlen», so der Armeechef.

Der Antrag von Bundesrat Ueli Maurer auf eine Verschiebung des Tiger-Teilersatzes sei kein Entscheid gegen die Luftwaffe, sondern «für das Überleben der Armee» und werde von der gesamten Armeeführung mitgetragen. Für ihn sei klar, dass es Sicherheit nicht zum Nulltarif gebe. Die Schweiz stehe vor einer Weichenstellung: «Wollen wir ein 'Feigenblatt Armee' oder wollen wir Sicherheit?»

Die Armee brauche nun endlich den Tatbeweis, Lippenbekenntnisse habe er genug gehört. «Meine Erwartungen an die Politik sind klare Vorgaben und vor allem finanzielle Mittel, um diese Vorgaben umsetzen zu können», sagte Blattmann.

(ap/godc)