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Armee-Ausgaben: Departement Merz widerspricht Maurer

Sonntag, 8. November 2009, 16:47 Uhr, Aktualisiert 18:21 Uhr

Die Finanzierungslücke der Armee ist anscheinend viel kleiner, als dies der Chef des VBS, Ueli Maurer, seit Wochen geltend macht. Neusten Berechnungen der Finanzverwaltung zufolge beträgt der Fehlbetrag nur 280 Millionen Franken.

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Momentan sei aber immer von einer Differenz von 500 Millionen Franken die Rede, zumal der neue Verteidigungsminister Ueli Maurer und Armeechef André Blattmann nicht müde würden, die Botschaft der fehlenden Mittel unter die Leute zu bringen.

Blattmann habe jüngst gar von 700 Millionen gesprochen, die fehlten. Diese Zahlen stimmen jedoch nicht, berichtet «NZZ Online», das bei der Finanzverwaltung von Bundesrat Hans Rudolf Merz nachgefragt hat.

Gemäss Budget seien demnach nächstes Jahr für die Landesverteidigung 4,9 Milliarden Franken vorgesehen. Diese Zahl sei jedoch mit den 4,3 Milliarden Franken im Armeeleitbild XXI nicht direkt vergleichbar.

Laut der Finanzverwaltung dürften nur die finanzwirksamen Kredite berücksichtigt werden, was einen Betrag von 4,58 Milliarden Franken ergebe. Davon seien weitere 300 Millionen abzuziehen, unter anderem die Kreditreste vom Vorjahr.

Daraus resultiere ein Betrag von 4,28 Milliarden Franken, der buchhalterisch mit dem einstigen Budget für die Armee XXI vergleichbar ist. Zu beachten sei gleichzeitig auch die Teuerung von 5,8 Prozent seit Einführung der Armee XXI vor fünf Jahren: Demnach entsprächen die 4,3 Milliarden von damals einem Betrag von 4,55 Milliarden heute. Letztlich ergebe sich die Differenz von 280 Millionen.

(sf/gmue)

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O. toneatti, bern

Verfasst am: 10.11.2009 12:19

Soll die Schweiz jetzt

Kampfjets kaufen oder würden ein ein paar... mehr

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M. Steiner, Utzenstorf

Verfasst am: 9.11.2009 10:35

Frei und Blaser

Nehmen Sie sich einmal Zeit und hören Sie BR... mehr

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F. Frei, Buriram

Verfasst am: 9.11.2009 6:08

Bundesrat: Chaos-Truppe?

Aus einem einst starken, konsensorientierten... mehr

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