Interview mit Dmitri Medwedew
Besuch Medwedew
Interview mit Medwedew vor seinem Schweiz-Besuch
Freitag, 18. September 2009, 16:40 Uhr, Aktualisiert 21.09.2009, 12:37 Uhr
Im Vorfeld des ersten offiziellen Staatsbesuchs eines russischen Präsidenten in der Schweiz hat Dmitri Medwedew dem «Schweizer Fernsehen» ein grosses Interview gegeben. Darin äusserte er sich zum Verhältnis Russlands zur Schweiz und kritisierte die OSZE. Bei dem Thema Menschenrechte sieht Medwedew noch Handlungsbedarf.
«Ich kann nur sagen, dass in meinen Prioritäten die Schweiz nicht am Ende der Liste ist», sagte Medwedew in Moskau. Die Schweiz habe klare Positionen in den verschiedensten Fragen. «Dafür habe ich schon immer grossen Respekt gehabt», so Medwedew weiter. Die «Problemchen», die noch zwischen den Ländern bestehen, liessen sich sicher lösen. Unter anderem komme er deshalb in die Schweiz.
Die Schweiz nehme in Europa eine eigene Position ein, sagte Medwedew. Dies sei gut so und erlaube der Schweiz gewisse Probleme aus einem eigenen Blickwinkel zu betrachten und gewisse Stereotypen zu vermeiden.
Medwedew will bei seinem Besuch in der Schweiz die Idee einer internationalen Zusammenarbeit im Bereich der europäischen Sicherheit mit seinen Schweizer Kollegen besprechen und vorantreiben. «Unsere Idee ist es, eine universelle Plattform zu schaffen, wo aber alle mit dabei sind.» Denn in Europa gebe es ganz verschiedene Staaten, EU-Staaten, Nicht-EU-Staaten oder auch die Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten (GUS).
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sei zwar eine solche Plattform, so der russische Präsident, aber nicht fähig, alle Probleme zu lösen. Seiner Meinung nach kümmere sich die OSZE zu sehr um zweitrangige Aufgaben.
Zu einer möglichen Unterstützung Russlands für eine allfällige Aufnahme der Schweiz in den Kreis der G20 wollte sich Medwedew nicht festlegen. Eine Teilnahme hänge nicht nur von der russischen Position ab.
Grundsätzlich begrüsse er jede Plattform, wo Probleme gelöst werden. Bei weitem lassen sich jedoch nicht alle Fragen nicht nur im Kreise der 20 wichtigsten Länder besprechen.
«Was die Menschenrechte angeht, gibt es noch zu tun», erklärt Medwedew. «Wir müssen die Menschenrechte mit allen möglichen Mitteln verteidigen, vor allem mit juristischen Mitteln». Es gebe viele Fälle von Menschenrechtsverletzungen, weil es eben keinen effektiven Staat und kein effektives Gericht gebe, diese Institute müssen entwickelt werden.
Die weitverzweigten Handelsbeziehungen zwischen Russland und der Schweiz hält Medwedew für ziemlich wichtig. Die Schweiz sei für das russische Business ein komfortables Umfeld. Die Aufgabe des heutigen Russlands sei es, auch bei ihnen daheim ein solches Umfeld zu schaffen.
(sf/koua)
