Bundesratswahl 2009
Burkhalter offen für alle Departemente
Didier Burkhalter hat seine erste offizielle Medienkonferenz als Bundesrat abgehalten. Er bekräftigte den Eindruck einer würdigen Wahl, welche die Kohäsion und Einheit des Landes gefestigt habe. Er freue sich sehr über seine neue Aufgabe.
Die Sprachdebatte im Vorfeld sei nützlich gewesen, auch die Diskussion um die Konkordanz. Falls er weniger Stimmen als sein FDP-Mitbewerber Christian Lüscher erhalten hätte, wäre für ihn ein Rückzug wahrscheinlich ebenfalls in Frage gekommen, sagte er.
Burkhalter sprach sich an der Medienkonferenz dafür aus, die Bildungspolitik in einem eigenen Bildungsdepartement zu bündeln. Er sei für diese Entflechtung der Departemente, sagte Burkhalter.
Entscheiden müsse aber der Gesamtbundesrat, erklärte der Neuenburger. Er könne diesen Entscheid nicht präjudizieren. Er wolle nicht schon in den ersten Minuten seiner Amtszeit gegen das Kollegialitätsprinzip verstossen.
Es sei «ziemlich offensichtlich», dass das Departement des Innern (EDI) neu zu besetzen sei, antwortete Burkhalter auf die Frage, welches Departement ihm der Bundesrat höchstwahrscheinlich zuteilen werde. Er glaube, dass es das EDI sein werde, sei aber offen, ein anderes Departement zu übernehmen.
Falls es das EDI sei, wolle er versuchen, die Blockaden in der Gesundheitspolitik zu lösen. Dazu wolle er nicht wie in den letzten Jahren Päckli-Lösungen suchen, sondern Einzelvorlagen vorbereiten. Auf diese Weise sei es sicher möglich, Bewegung ins blockierte Gesundheitsdossier zu bringen, sagte er.
Wie Bundesratssprecher André Simonazzi sagte, wird die Departementsverteilung am kommenden Freitag im Anschluss an die ordentliche Bundesratssitzung vorgenommen.
(sda/schl/sidd)



