Thür kritisiert seit der Aufschaltung des Internetdienstes Street View, dass Google die fotografierten Menschen im Internet zu wenig unkenntlich mache.

Er sagt gegenüber dem Nachrichtenmagazin «10vor10» des Schweizer Fernsehens: «Die Anonymisierung in Google Street View ist offensichtlich ungenügend.» Deshalb hat der Datenschutzbeauftragte Google heute aufgefordert, vorderhand keine neuen Schweizer Ortschaften im Internet aufzuschalten.

Generell geht es Datenschützer Thür um die Frage, ob alle Menschen, die einen Schritt vor die Haustüre gehen, künftig damit rechnen müssen, ins Internet gestellt zu werden.

Der Datenschützer wird deshalb vor Bundesgericht eine Klage aufs Recht am eigenen Bild einreichen, wie Thür gegenüber «10vor10» erstmals bestätigt: «Es braucht eine höchstrichterliche Entscheidung über die Tragweite des Persönlichkeitsschutzes in der Schweiz. Ich bin der Meinung, diese Grundsatzfrage muss einer richterlichen Behörde unterbreitet werden.»

Der Datenschutzbeauftragte geht im Interview mit «10vor10» noch weiter und fordert ein schärferes Datenschutzgesetz: Bei Internetfirmen soll künftig – bevor sie online gehen – obligatorisch überprüft werden, ob sie die geltenden Datenschutzgesetze einhalten. Thür sagt weiter: «Ich bin der Meinung, dass es für solch heikle Produkte ein Bewilligungsverfahren braucht.»

Der Internetkonzern Google nimmt gegenüber «10vor10» Stellung: «Wenn Google neue Produkte veröffentlicht, halten wir uns an die geltenden lokalen Gesetze. Wir haben vom eidgenössischen Datenschutzbeauftragten dessen grundsätzliches Einverständnis für Street View erhalten.»

Zuvor hatte der Internetkonzern mitgeteilt, der Persönlichkeitsschutz solle verbessert werden. Gesichter und Autoschilder sollen besser verwischt werden. Zudem will die Firma künftig mehr Details über den Fahrplan der Aufnahmewagen bekanntgeben. Thür werde diese Massnahmen in den kommenden Tagen prüfen.

(sf/sda/ap/sidd)