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Ausreise-Visum für Schweizer in Libyen

Mittwoch, 26. August 2009, 15:56 Uhr, Aktualisiert 27.08.2009, 0:13 Uhr

Nachdem sich Bundesrat Moritz Leuenberger an der wöchentlichen Medienkonferenz nur sehr zurückhaltend zu der Libyen-Krise geäussert hat, sind nun neue Einzelheiten bekannt geworden. Die beiden Geschäftsleute in Libyen hätten ihre Papiere zurückerhalten und warten nun auf ihre Ausreise-Erlaubnis.

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Die beiden in Libyen festgehaltenen Geschäftsleute hätten ihren Pass und ein Ausreise-Visum erhalten. Dies teilte der Bundesrat in einem Communiqué nach der Medienkonferenz mit. Nun muss noch die Justizbehörde der Ausreise zustimmen. Der libysche Premierminister teilte dem Bundespräsidenten heute schriftlich mit, dass es sich dabei nur um eine Frage der Zeit handle.

Zuvor hatte sich Moritz Leuenberger an der Medienkonferenz schwer damit getan, Journalistenfragen zu beantworten. Unklar ist, weshalb er die neuen Einzelheiten verschwieg und diese per Mitteilung bekannt gab.

Die Landesregierung sei von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey über den aktuellen Stand der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Libyen informiert worden, las Bundesrat Moritz Leuenberger die entsprechende schriftliche Erklärung vor.

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) habe festgestellt, dass die vom Departement Merz ausgehandelte Vereinbarung die Schweiz auf internationaler Ebene verpflichte. Der Bundesrat habe deshalb die Umsetzungsphase eingeleitet.

Bundesratssprecher Andre Simonazzi erklärte, wenn die beiden in Libyen festgehaltenen Schweizer zurück in ihrer Heimat seien, werde ausführlicher kommuniziert. Zum entsprechenden Zeitplan oder weiteren Details äusserte er sich jedoch nicht.

(ap/sper)

Kommentare aktiv...
Leser-Kommentare: 66 Beiträge

N. 00b, Mitteland

Verfasst am: 27.8.2009 3:51

Der von Br Merz

fuer die Schweiz rechtsgueltig abgeschlossene... mehr

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J. simon, erlach

Verfasst am: 27.8.2009 2:32

J.Simon 23:35

`Wer nicht schweigen kann, schadet dem Vaterland`... mehr

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H. Bruhin, Lugano

Verfasst am: 27.8.2009 0:59

Menschenrechte

Bei unserer Vorstellung der Menschenrechte... mehr

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