Schweiz
Leuthard rechnet mit mehr als 200'000 Arbeitslosen
Wirtschaftsministerin Doris Leuthard glaubt, dass es in der Schweiz bis Ende 2010 mehr als 200'000 Arbeitslose gibt. Optimistischer zeigt sie sich in Bezug auf die OECD-Liste der Steuersünder: Die Schweiz werde im September nicht mehr auf der Liste sein.
Vor allem Junge zwischen 20 und 24 Jahren würden von der Arbeitslosigkeit betroffen, erklärte Leuthard im Interview mit der Gratiszeitung «News». Falls nicht zusätzliche Anstrengungen unternommen würden, werde die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse auf über neun Prozent steigen. Als wichtigste Massnahmen bezeichnete die CVP-Bundesrätin das dritte Konjunkturpaket. Dies sehe unter anderem Weiterbildungsangebote und Praktika vor.
Die Schweiz hat auch weiterhin einen Teil der Gelder für die OECD blockiert. Man gehe aber aufeinander zu, sagte Leuthard. Sie sei zuversichtlich, dass die Schweiz beim nächsten G-20-Treffen im September nicht mehr auf der grauen Liste stehe. Das Sekretariat der OECD hatte für den G-20-Gipfel von Anfang April ohne Wissen der Schweiz Entwürfe für Listen mit Ländern vorgelegt, die in Steuerfragen nicht ausreichend kooperierten. In der Folge protestierte der Bundesrat dagegen und blockierte den Budgetposten von 136.000 Euro, der für die Kommunikation der OECD mit der G-20 bestimmt war.
Angesprochen auf den UBS-Deal mit den USA sagte Leuthard, es sei das Ziel gewesen, Schweizer Recht zu schützen. Das sei weitgehend gelungen. Auf die Frage, ob dies also nicht in allen Punkten geglückt sei, meinte sie, es gebe in juristischen Fragen immer einen gewissen Interpretationsspielraum.
(ap/tscj)
