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Bereits sechste GSoA-Vorlage

Montag, 8. Juni 2009, 13:19 Uhr, Aktualisiert 13:26 Uhr

Die GSoA-Initiative «gegen neue Kampfflugzeuge» ist das sechste Volksbegehren dieser Organisation und das zweite, das sich gegen die Armeeflugzeug-Beschaffung richtet. Den grössten Achtungserfolg erzielte sie mit der Armeeabschaffungs-Initiative 1989.

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35,6 Prozent stimmten am 26. November 1989 für die Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne Armee und für eine umfassende Friedenspolitik» der Gruppe Schweiz ohne Armee. Das Resultat war ein Schock für die Armee und erhöhte den Reform-Druck in der Verteidigungspolitik.

1992 sammelte die GSoA in einem Monat über 500'000 Unterschriften für die Initiative «Für eine Schweiz ohne neue Kampfflugzeuge». Das Begehren zur Verhinderung des Kaufs von 34 F/A 18 Kampfjets unterlag aber am 6. Juni 1993 mit 57,1 Prozent Nein-Stimmen.

Eine neue Generation der GSoA reichte 1999 die beiden Initiativen für eine Schweiz ohne Armee und für einen freiwilligen zivilen Friedensdienst ein, die 2001 aber nur noch 21,9 bzw. 23,2 Prozent Ja-Stimmen erreichten.

2007 reichte die GSoA mit fast 110'000 Unterschriften ihre Volksinitiative ihre «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» ein. Bundesrat und Parlament empfehlen sie zur Ablehnung.

Die 1982 aus der Friedensbewegung entstandene GSoA unterstützte respektive unterstützt ferner zusammen mit anderen Gruppen verschiedene weitere Volkbegehren - etwa die Initiative «Für den Schutz vor Waffengewalt».

(sda/horm)

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