Hintergrund der Initiative ist der Ersatz der Tiger-Kampfflotte. Die Initiative zeigte laut GSoA bereits Wirkung: Ursprünglich habe die Luftwaffe 33 neue Kampfflugzeuge beschaffen wollen. Inzwischen sei von einem Beschaffungsvolumen von 2,2 Milliarden Franken die Rede, was noch rund 20 neuen Kampfjets entspreche.

Zudem habe der Bundesrat den Beschaffungsentscheid bis zur Vorlage des neuen Sicherheitsberichtes hinausgeschoben, teilte die GSoA mit. Diese Verzögerung sei zweifellos auf den grossen Widerstand gegen das Beschaffungsvorhaben zurückzuführen.

Die schweizerische Luftwaffe sei schon heute im Vergleich zu Finnland, Schweden oder Österreich überdimensioniert, hiess an der Medienkonferenz. Mit dem Kauf neuer Kampfbomber würde sich die Schweiz dem militärischen «Offensivbündnis» NATO annähern, sagte GSoA-Vorstandsmitglied und Nationalrat Josef Lang (Grüne/ZG).

Der Sicherheitsbericht dürfte im Dezember vorliegen, sagte Lang. Anfang 2010 werde der Bundesrat den Typenentscheid treffen.

Um den Zuschlag bewerben sich der französische Flugzeughersteller Dassault mit der Rafale, das europäische Konsortium EADS mit dem Eurofighter und der schwedische Hersteller Saab mit dem Gripen.

Nach dem Typenentscheid werde der Bundesrat die Botschaft zur GSoA-Initiative verabschieden, sagte Lang. Das würde es möglich machen, dass nach der parlamentarischen Beratung die Volksabstimmung im Frühjahr 2011 stattfinden könnte. Es könnte aber auch schneller gehen.

(sda/horm)