Schweiz
Kantonsrat Schwyz lehnt HarmoS-Beitritt ab
Der Kanton Schwyz tritt dem HarmoS-Konkordat nicht bei. Der Kantonsrat ist auf das Geschäft nicht eingetreten. Der Entscheid fiel mit 64 zu 30 Stimmen.
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Beantragt wurde das Nichteintreten von der vorberatenden Kommission. Zwar erklärt sich die Kommission mit dem eigentlichen Ziel der Harmonisierung einverstanden.
Nach ihrer Meinung würden aber die strittigen Punkte des Konkordats (obligatorischer Zweijahres-Kindergarten und obligatorische Tagesstrukturen) im Kanton Schwyz keine Mehrheit finden. Unterstützt wurde der Antrag auf Nichteintreten namentlich von der SVP und der CVP.
Die interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule ist in mehreren Kantonen umstritten. Trotzdem kann sie in Kraft treten, nachdem zehn Kantone das Konkordat ratifiziert haben - zuletzt der Kanton Tessin, wo ein Referendum gescheitert war.
HarmoS zugestimmt haben bisher die Kantone Schaffhausen, Glarus, Waadt, Jura, Neuenburg, Wallis, St. Gallen, Zürich, Genf und Tessin. In St. Gallen ziehen die Gegner des Schulkonkordats vor Bundesgericht, nachdem das Verwaltungsgericht ihre Stimmrechtsbeschwerde abgewiesen hatte.
(sda/bers)
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R. Bolliger, Orpund
Verfasst am: 22.4.2009 12:51
Auch im Kanton Schwyz..
..ist das Wort "echte Familienstruktur"... mehr
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