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International

Überraschende Wende am NATO-Gipfel

Samstag, 4. April 2009, 5:21 Uhr, Aktualisiert 21:17 Uhr

Rasmussen ist neuer Generalsekretär

Der NATO-Gipfel ist doch nicht gescheitert: Der dänische Regierungschef Anders Fogh Rasmussen ist zum neuen Generalsekretär gewählt worden. Die Einigung ist überraschend, denn die Türkei hatte sich bis zuletzt geweigert, den Dänen zu wählen. Zudem hat sich die NATO geschlossen hinter die neue US-Strategie für Afghanistan gestellt.

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NATO-Generalsekretär gewählt

Die Wahl Rasmussens gab der amtierende Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer auf dem NATO-Gipfel in Strassburg bekannt. «Rasmussen ist der richtige Mann, um die Erneuerung der NATO einzuleiten», sagte Scheffer, dessen Amtszeit im Juli ausläuft.

Die Türkei hatte erst im Laufe der Beratungen am Mittag ihren Widerstand gegen den Dänen aufgegeben. Die Türkei wirft Rasmussen vor allem vor, nichts gegen den in Dänemark beheimateten kurdischen Fernsehsender Roj-TV unternommen zu haben. Zudem habe Rasmussen auch im Streit um Karikaturen über den Propheten Mohammed in dänischen Zeitungen kein Verständnis für die Kritik islamischer Staaten gezeigt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte schon mit einer Einigung auf Rasmussen zum Gipfelauftakt am Freitagabend gerechnet. Doch wegen dem Widerstand der Türkei und der nur halbherzigen Unterstützung der USA, war in Diplomatenkreisen mit einer Verschiebung der Entscheidung gerechnet worden. Dies wäre ein herber Rückschlag für Merkel gewesen.

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hatte am Samstagmorgen in einem langen Telefonat versucht, den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan für Rasmussen zu gewinnen.

«Wir haben uns auf eine Strategie geeinigt», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Abschluss des Gipfels. Mit dem neuen Plan von US-Präsident Barack Obama werde «unser Konzept der vernetzten Sicherheit zu 100 Prozent umgesetzt». Dies werde stark zur Beschleunigung und Harmonisierung des Einsatzes beitragen.

Obama hat die Entsendung von 21'000 zusätzlichen Soldaten an den Hindukusch angekündigt. Zugleich will er den zivilen Wiederaufbau stärken und Nachbarstaaten wie Pakistan und den Iran in die Lösung des Konfliktes einbeziehen.

Zudem hat die NATO eine Erneuerung ihrer Sicherheitsstrategie in Gang gesetzt. Der NATO-Gipfel beschloss die Einberufung einer Expertengruppe, die ein neues Sicherheitskonzept erarbeiten soll, wie aus der Gipfelerklärung hervorgeht.

Zuvor hatte die NATO bei einem Treffen auf der Europabrücke die Rückkehr Frankreichs in die militärische Kommandostruktur gefeiert. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy empfing seine Kollegen in der Mitte der Brücke, die Kehl und Strassburg verbindet.

Die knapp 400 Meter lange Fussgänger- und Radfahrerbrücke «Passerelle des deux Rives» gilt als Symbol für das Zusammenwachsen Europas. Sarkozy hat vor zwei Wochen in einem Brief an die Bündnispartner die Reintegration Frankreichs in die integrierte NATO-Führung formell vollzogen.

Ex-Präsident Charles de Gaulle hatte sein Land 1966 aus der Kommandostruktur abgemeldet, um die Unabhängigkeit von den USA zu wahren. Paris erhält für die Rückkehr den wichtigen Kommandoposten in Norfolk für die langfristige Planung des Militärbündnisses.

(agenturen/sprm)

Kommentare aktiv...

E. Anywhere, St. Burnaby

Verfasst am: 5.4.2009 10:03

Na klar

Berlusconi wäre viel besser geeignet

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J. Simon, erlach

Verfasst am: 5.4.2009 4:45

J. Simon, erlach

Verfasst am: 5.4.2009 4:40

H. Turkkan (2)

Kemal Aslan nicht vergessen, der kommt auch aus... mehr

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