International
Frankreichs Rückkehr zur NATO wird begrüsst
De Hoop Scheffer wirbt für Beitritt weiterer Staaten
Die USA haben die von Frankreich angekündigte vollständige Rückkehr in die NATO begrüsst. Die Entscheidung von Präsident Nicolas Sarkozy zur Rückkehr seines Landes in die militärischen Kommandostrukturen der transatlantischen Allianz begeistere die USA, gab das Verteidigungsministerium bekannt.
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Die USA freuten sich darauf, nun «in den kommenden Jahrzehnten sogar noch enger» mit Frankreich zusammenzuarbeiten.
Auch NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer lobte Sarkozys Initiative. Sie gebe dem Bündnis drei Wochen vor dem Jubiläumsgipfel in Strassburg und Baden-Baden einen «neuen Impuls in einer Zeit, in der strategische Entscheidungen anstehen.» Zudem helfe die Rückkehr von Paris, das Verhältnis zwischen NATO und EU effektiver und vertrauensvoller zu gestalten.
Frankreich hatte sich 1966 nach dem Aufstieg zur Atommacht unter dem damaligen Präsidenten Charles de Gaulle aus der militärischen Kommandostruktur der Allianz zurückgezogen. 43 Jahre später will Sarkozy das Land nun wieder vollständig ins Bündnis integrieren.
Kommende Woche wird sich die französische Regierung im Parlament der Vertrauensfrage stellen, um den Schritt Sarkozys legitimieren zu lassen. Mit einem Scheitern wird nicht gerechnet.
Auf dem NATO-Gipfel Anfang April soll die Rückkehr der Franzosen formell vollzogen und gefeiert werden. Danach wird Paris zwei wichtige Kommandoposten erhalten, insgesamt rund 800 französische Offiziere werden in NATO-Positionen wechseln.
De Hoop Scheffer hat zudem zum zehnten Jahrestag des NATO-Beitritts von Polen, Ungarn und Tschechien für die Aufnahme weiterer Staaten in das Bündnis geworben.
Polens Präsident Lech Kaczynski sprach sich in Warschau für einen Beitritt Georgiens und der Ukraine aus. Tschechiens Aussenminister Karel Schwarzenberg sagte mit Blick auf Moskau, kein Drittstaat habe ein Vetorecht bei der NATO-Erweiterung.
«Die Türe wird künftigen Mitgliedern immer offen stehen», sagte De Hoop Scheffer bei einer Jubiläumsfeier in Budapest. Die Erweiterung der NATO bleibe «eine der Hauptstrategien für die Konsolidierung Europas».
(ap/sda/hesa)
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