Schweiz
Tessin sagt Ja zu HarmoS
Chancen für das Konkordat steigen
Die Vereinheitlichung der Schweizer Volksschule hat einen weiteren Schritt vorwärts gemacht: Das Tessiner Parlament hat den Beitritt zum HarmoS-Konkordat mit 46 zu 16 Stimmen gutgeheissen.
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Auf dem Papier ist das Tessin damit der elfte Kanton, der dem Konkordat beitritt. Damit HarmoS in Kraft treten kann, müssen mindestens zehn Kantone mitmachen. Allgemein verbindlich für die ganze Schweiz wird das Konkordat bei der Teilnahme von 18 Kantonen.
Definitiv zugestimmt haben bisher die Kantone Neuenburg, Waadt, Schaffhausen, Jura, Wallis, Genf, Glarus, Zürich und St. Gallen. In St. Gallen ist allerdings noch eine Stimmrechtsbeschwerde hängig.
Dazu besteht in Freiburg und im Tessin noch die - eher unwahrscheinliche - Möglichkeit eines Referendums gegen die Entscheide der Kantonsparlamente. Unter dem Strich kann also davon ausgegangen werden, dass mindestens elf Kantone dem Konkordat beitreten werden.
Keine Gnade fand HarmoS bisher in den Kantonen Luzern, Graubünden, Thurgau und Nidwalden. Im Kanton Bern kommt das Referendum gegen den Entschluss des Kantonsparlamentes voraussichtlich zustande. Die Abstimmung dürfte im September oder November stattfinden.
Im Tessin warf HarmoS nur geringe Wellen. Für den Südkanton verändert sich mit einem Beitritt in der Praxis nicht viel. Es sei vorteilhafter, HarmoS anzunehmen als sich später allenfalls einem Bundesbeschluss fügen zu müssen, lautete der Tenor der Mehrheit.
HarmoS stellt die linguistischen und kulturellen Besonderheiten des Tessins nicht in Frage. In den Kindergarten können Kinder auch künftig bereits ab 3 Jahren eingeschult werden. Die Primarschule wird weiterhin fünf Jahre dauern, das Gymnasium vier Jahre.
Der Widerstand gegen HarmoS kam vorab aus dem Lager der Lega und der SVP. Diese haben bisher allerdings keinerlei Anstalten gemacht, das Referendum zu ergreifen.
(sda/stom)
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M. Dimitropoulos, Basel
Verfasst am: 18.2.2009 15:49
Ständemehr
Bei Volksabstimmungen über Verfassungsfragen ist... mehr
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S. Lamprecht, Eglisau
Verfasst am: 18.2.2009 13:10
Ständemehr?
Wieso gilt eigentlich in dieser Sache nicht das... mehr
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L. Luz, Malters
Verfasst am: 18.2.2009 9:15
Das ist der Krux an der Sache
Im Tessin verändert sich durch den Beitritt zum... mehr
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