Inhalt

SP-Parteileitung gegen biometrische Pässe

Freitag, 13. Februar 2009, 8:11 Uhr, Aktualisiert 11:44 Uhr

Zentrale Datenspeicherung kritisiert

Der Widerstand gegen die neuen biometrischen Pässe wächst: Nach den Grünen ist nun auch die SP gegen die Vorlage, die am 17. Mai zur Abstimmung kommt.

Videoplayer
Widerstand gegen biometrische Pässe

SP-Vizepräsident Cedric Wermuth begründet das Nein der SP-Parteileitung gegen die neuen Ausweisdokumente mit eingebautem Chip vor allem mit der geplanten zentralen Speicherung der biometrischen Daten.

Damit gehe die Schweiz weiter, als sie müsste, erklärte er gegenüber Schweizer Radio DRS. Deshalb werde die Parteileitung der Delegiertenversammlung eine Ablehnung der Vorlage beantragen.

Die geplanten Pässe sollen so genannte biometrische Daten elektronisch gespeichert werden. Dazu gehören Gesichtszüge oder Fingerabdrücke.

Die Einführung der Pässe ist für alle Mitglieder des Schengen-Raums obligatorisch. Die Schweiz gehört seit Dezember dazu und muss die entsprechende Verordnung deshalb bis spätestens März 2010 umsetzen. Anderenfalls droht der Ausschluss aus dem Schengen-Raum.

Die Einführung des biometrischen Passes war im vergangenen Sommer vom Parlament genehmigt worden. Dagegen wurde von Privatpersonen sowie Kräften aus den unterschiedlichsten politischen Lagern das Referendum ergriffen. Auch die Grünen sind dagegen. Die Abstimmung ist am 17. Mai.

(sf/sper)

Kommentare aktiv...

F. Nanni, Schagen, SA

Verfasst am: 13.2.2009 22:34

, ist den USA schlicht egal..

... mir auch!!!

Zustimmen
Ablehnen

Heiklen Inhalt melden antworten

R. Fauser, Augsburg

Verfasst am: 13.2.2009 20:29

J. Simon

Ihre kommentare werden meinerseits verstanden und... mehr

Zustimmen
Ablehnen

Heiklen Inhalt melden antworten

S. Lamprecht, Eglisau

Verfasst am: 13.2.2009 20:10

Wer?

Wer hat eigentlich das Referendum ergriffen? Nun... mehr

Zustimmen
Ablehnen

Heiklen Inhalt melden antworten

Dieser Artikel wurde archiviert. Die Kommentarmöglichkeit wurde deshalb deaktiviert. Vielen Dank für Ihr Interesse.