Hans-Rudolf Merz mag nicht einstimmen in die scharfe Kritik, die an den UBS-Boni laut wird. Er halte die 2,2 Milliarden Franken für «akzeptabel», sagt der Bundespräsident und Finanzminister.

Die Details habe er zwar nicht studiert, aber diese Zahlen erschienen ihm plausibel, so Merz weiter. Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finma) habe der vom Staat unterstützten Grossbank UBS die Bonuszahlungen «nach bester Praxis» erlaubt.

Bei der Kommentierung der Staatsrechnung sagte Merz auf Journalistenfragen, er habe Verständnis für die Verärgerung im Volk wegen der Boni. Die Bonus-Politik der Banken habe wesentlich zur internationalen Finanzkrise beigetragen. Die UBS befinde sich da «in bester Gesellschaft».

Die Finma habe die Bonuszahlungen der UBS «nach pflichtgemässem Ermessen» gebilligt, sagte Merz. Ihr Entscheid erscheine ihm «plausibel und akzeptabel», obwohl er die Details nicht kenne. Der Bundesrat sei ja auch kein Fachorgan für Lohnpolitik in der Privatwirtschaft.

Die Bonus-Geschichte sei nicht gut gelaufen, so Merz weiter. Ihm sei wesentlich, dass die UBS-Geschäftsführung und der Verwaltungsrat keinen Lohn-Zuschlag erhielten. Es sei aber eine Frage der Gerechtigkeit, dass Angestellte, deren 13. Monatslohn durch Boni ersetzt worden sei, bei guter Arbeitsleistung entschädigt würden.

Der Bund werde die weitere Entwicklung der UBS eng begleiten, sagte Merz. Die UBS werde sich gefallen lassen müssen, dass ihre Gehaltspolitik unter die Lupe genommen werde. Ein Gespräch des Finanzdepartementes (EFD) und der Nationalbank mit der UBS-Führung sei für Ende Woche vorgesehen.

Im Herbst werde das EFD einen breit abgestützten Bericht über die Zukunft des Finanzplatzes Schweiz abliefern, sagte Merz. Er habe heute keine letzten Antworten. Die Gesunderhaltung der Schweizer Banken sei aber in jedem Fall eine Voraussetzung für eine gesunde Volkswirtschaft.

(sda/chrs)