International
Viel Arbeit für Barack Obama
Erster Arbeitstag für US-Präsident
Barack Obama hat sich voller Elan in seinen ersten Tag als US-Präsident gestürzt. Neben Diskussionen über das weitere Vorgehen in Sachen Guantanamo standen auch Gespräche zum Nahost-Konflikt, dem Irak sowie der Wirtschaftskrise auf dem Terminkalender.
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So hat Obama bereits in den ersten Stunden seiner Amtszeit einen Kurswechsel auf den drei Gebieten angedeutet, die besonders für arabische Länder sensibel sind: Die US-Präsenz im Irak, der arabisch-israelische Konflikt und das international kritisierte Gefangenenlager Guantanamo.
Das Gefangenenlager auf Kuba will Obama per Verfügung binnen einem Jahr schliessen. Die Verfügung sieht ausserdem den Stopp aller laufenden Verfahren gegen Guantanamo-Häftlinge vor. Es ist nicht bekannt, wann genau Obama die Verfügung erlässt.
Die Schliessung des Lagers auf Kuba ist eines von Obamas zentralen Wahlversprechen. Mehrere Richter haben bereits auf Antrag der neuen Regierung einige Verfahren in Guantanamo ausgesetzt.
So wurde u. a. die Verhandlung gegen den Kanadier Omar Chadr für 120 Tage gestoppt. Die vorübergehende Aussetzung für vier Monate komme einem Stopp des Verfahrens gegen Chadr gleich, «wahrscheinlich für immer», sagte dessen Verteidiger.
Derzeit befinden sich noch etwa 245 Gefangene in Guantanamo. Das Lager war von Obamas Vorgänger George W. Bush nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 errichtet worden.
Auch im Nahost-Konflikt hat Obama erste Präsenz als US-Präsident gezeigt. In einem Telefonat mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kündigte er an, sich für einen «dauerhaften Frieden» im Nahen Osten einsetzen zu wollen. Obama habe Abbas als ersten Staatschef nach seiner Amtseinführung angerufen, sagte der Sprecher des Palästinenserpräsidenten.
Hamas-Sprecher Fausi Barhum sagte vor den Medien in Gaza über Obama, die Hamas werde ihn nach seinen «Taten» beurteilen und danach, inwieweit er die Lehren aus den Fehlern seiner Vorgänger ziehen werde.
In Bezug auf das weitere Vorgehen im Irak hat Obama zudem Gespräche mit seinen Sicherheits- und Militärberatern geplant. Diskussionsthema ist vor allem der von ihm versprochene Truppenabzug aus dem Irak.
Auch in Sachen Innenpolitik sind erste Schritte getan. So hat Obamas designierter US-Finanzminister Timothy Geithner in einer Senatsanhörung zu seiner Bestätigung im neuen Amt den Kongress zu raschem und entschlossenem Handeln aufgefordert. Die oberste Priorität der neuen Regierung sei es, die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und den Kreditmarkt wieder zu beleben.
Zudem erklärte er, dass sowohl Obama als auch er selbst die Kritik der Abgeordneten und Senatoren an der bisherigen Verwendung des 700 Milliarden Dollar schweren Rettungspakets teilten. Das Programm bedürfe einer gründlichen Überholung.
(ap/sda/kokb)
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A. Wiegand-Apitz, Lamas - MCV
Verfasst am: 27.1.2009 5:28
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Sollte Obama nicht schnellstens die Regelung... mehr
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M. marty, buch
Verfasst am: 22.1.2009 1:30
M.Margeau
Irgendwie disqualifizieren Sie sich selbst, mit... mehr
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M. Margeau, Au
Verfasst am: 22.1.2009 0:21
:-)
Sie haben mich gerade auf eine Idee gebracht... mehr
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