Grundlage für die verschärfte Verfolgung von IV-Betrügern im In- und Ausland bildet die 5. IV-Revision, die am 1. Januar 2008 in Kraft trat. Sie ermöglicht neu auch verdeckte Ermittlungen gegen Personen, die unter einem dringenden Betrugsverdacht stehen.

Seit dem 1. August dieses Jahres wird bei den IV-Stellen in der Schweiz ein einheitliches Konzept zur Beweissicherung umgesetzt - und nun gehe es darum, einen Schritt weiterzugehen und die Betrugsbekämpfung auch international zu verstärken, sagte Alard du-Bois-Reymond, Vizedirektor und Leiter des Geschäftsfelds Invalidenversicherung im BSV.

Erste «Zielgruppe» dieses verschärften Vorgehens sind nun vorerst je rund 300 - schweizerische und ausländische - Bezüger von IV-Renten in Kosovo und Thailand. Sie sollen im Rahmen des Pilotversuchs jetzt näher unter die Lupe genommen und notfalls - gewissermassen als letzte Möglichkeit zur Klärung eines dringenden Betrugsverdachts - auch von zwei Privatfirmen observiert werden.

Wie viele tatsächliche Fälle von Rentenbetrug man dadurch im besten Fall zu klären erhofft, blieb am Freitag allerdings offen. Es bestünden zurzeit lediglich Vermutungen, dass in den beiden ausgewählten Ländern «ein grosses Betrugspotenzial» bestehe.

Sollte der Pilotversuch erfolgreich verlaufen, plant das BSV weitere vergleichbare Massnahmen in anderen Ländern - beispielsweise in weiteren Staaten des früheren Jugoslawien oder auch in der Türkei oder in Brasilien. Entscheide sind jedoch noch nicht gefällt worden, wie du-Bois-Reymond sagte.

Im Januar dieses Jahres wurden insgesamt rund 59'000 IV-Renten im Umfang von rund 49 Millionen Franken ins Ausland bezahlt. Bezüger waren dabei sowohl Schweizer Staatsbürger, die ihr Land verlassen haben, wie auch Ausländer, die nach einem Aufenthalt in der Schweiz wieder in ihre Heimat zurückgekehrt sind.

Du Bois-Reymond verwahrte sich jedoch gegen den Vorwurf, im früheren Jugoslawien gebe es eigentliche «IV-Städte». Dies sei nicht der Fall, sagte er. Die Zahl von 300 Rentenbezügern in Kosovo entspreche überdies nur einem Anteil von knapp zehn Prozent an der Gesamtzahl von IV-Rentnern, die heute auf dem Gebiet des früheren Jugoslawien lebten.

Bei den beiden Firmen, die allfällige Observationen in Kosovo und Thailand vornehmen sollen, handelt es sich einerseits um den Genfer Prüfungskonzern SGS und andererseits um die AVUS-Gruppe, die nach eigenen Angaben bereits seit mehr als 50 Jahren internationale Schadenregulierung betreibt.

Mit Kosovo und Thailand fand im Hinblick auf den Schweizer Pilotversuch zur IV-Betrugsbekämpfung im Ausland ein Informationaustausch statt, wie es beim BSV heiss.

(ap/horm)