Der Bundesrat begründete die Erhöhung der Tabaksteuer mit steuer- und gesundheitspolitischen Argumenten. Er erwartet kaum Mehreinnahmen, weil die Zigarettenverkäufe wegen der Preiserhöhung zurückgehen dürften, wie das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) mitteilte.

Die Steuererhöhung tritt am 1. Dezember in Kraft. Herstellern und Importeuren wird eine dreimonatige Übergangsregelung gewährt. Für Raucherinnen und Raucher wird die Steuererhöhung somit spätestens ab 1. März 2009 spürbar.

Gleichzeitig hat der Bundesrat Kenntnis genommen vom Bericht über die Wirksamkeit der Steuererhöhung auf Zigaretten im Jahr 2006. Darin kommen die Eidgenössische Zollverwaltung und das Bundesamt für Gesundheit zum Schluss, dass sich die bisherige Tabaksteuerpolitik fiskalisch wie gesundheitspolitisch bewährt hat.

Die Erhöhung des Tabaksteuer sorgte laut dem Bericht für einen Rückgang der Verkäufe und damit der Zahl der Raucherinnen und Raucher um ungefähr 150‘000 Personen seit 2001, aber auch für eine Abnahme der Zahl der rauchbedingten vorzeitigen Todesfälle. Schmuggel und Schwarzmarkt blieben stabil.

Der Bericht geht davon aus, dass die Steuer- und Preiserhöhungen auf Zigaretten langfristig dazu beigetragen haben, pro Jahr ungefähr 5200 Lebensjahre bei guter Gesundheit zu retten und rund 500 Todesfälle zu verhindern. Langfristig entsprechen die damit eingesparten ärztlichen Behandlungen 150 Millionen Franken pro Jahr.

Im letzten Jahr wurden in der Schweiz 12,4 Milliarden Zigaretten abgesetzt. Wegen der letzten Preiserhöhung um 30 Rappen pro Päckli ging der Verkauf um 5,1 Prozent oder 674 Millionen Zigaretten zurück.

Die Tabaksteuer soll weiterhin in kleinen Schritten und unter Berücksichtigung des Preisniveaus in den Nachbarländern erhöht werden. Sie bringt dem Bund jährlich gut 2 Milliarden Franken ein.

(sda/schl)