Bankdaten sind für die USA «offenes Geheimnis»

Da das Swiss Interbank Clearing, mit dem der Inland-Zahlungsverkehr abgewickelt wird, für viele Banken teuer ist, wurde das System Remotegate entwickelt. Damit können sich die Banken durch das Swift-Netzwerk an das Swiss Interbank Clearing anschliessen. Damit werden auch Inland-Transaktionen für die CIA transparent, denn die Daten des Swift-Systems können vom amerikanischen Geheimdienst eingesehen werden.

Der Bundesrat hatte 2006 der GPK des Nationalrates versichert, dass die CIA keine Zahlungen in Schweizer Franken in der Schweiz einsehen könne.

Bankgeheimnis bedingt neue Gesetzgebung

Das 1934 entstandene Bankgeheimnis kann mit der heutigen Gesetzgebung kaum mehr vollständig garantiert werden.

Ein nicht namentlich genanntes Mitglied der Nationalbankdirektion sagt gegenüber dem «Tages-Anzeiger»: «Das Bankkundengeheimnis ist heute nur noch dann gewährleistet, solange das Geld in derselben Bank bleibt. Sobald eine Transaktion vorgenommen wird, kann eine Bank das Bankkundengeheimnis nicht mehr garantieren. Dies bedingt, dass man das Bankengesetz umschreiben müsste».

Auch der Datenschützer bestätigt, dass das Bankgeheimnis in der heutigen Form nicht mehr praktikabel sei.

Drittes Rechenzentrum in der Schweiz

Die Genossenschaft Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (Swift) wurde 1973 gegründet. Der Vereinigung gehören rund 8600 Banken in 209 Ländern an. Das Sytsem übermittelt Zahlungsanweisungen, jedoch keine Gelder.

Zwei Rechenzentren in Belgien und in den USA speichern zeitgleich sämtliche Zahlungsmitteilungen. Swift hat angekündigt, den innereuropäischen Zahlungsverkehr ab dem Jahr 2012 nicht mehr auf Servern in den USA zu speichern. In der Schweiz wird im Moment in geheimer Lage ein drittes Rechenzentrum aufgebaut.

Täglich Abwicklungen im Wert von 350 Millionen Franken

Die Schweizerische Nationalbank steuert und überwacht seit 1987 das Swiss Interbank Clearing (SIC). Das elektronische Zahlungssystem regelt den nationalen Zahlungsverkehr. Pro Tag werden bis zu 350 Millionen Franken über SIC abgewickelt. Fast jede Schweizer Bank ist an SIC angeschlossen.

(sf/bosy)