Schweiz
Nochmals ein Ja zu Raucherbeizen
Nationalrat stimmt Kompromiss zu
Der Nationalrat hat seine Zustimmung zu Raucherbeizen bestätigt. Er akzeptierte den Vorschlag der Einigungskonferenz, in Beizen bis zu 80 Quadratmetern auch künftig das Rauchen zu erlauben. Der Entscheid fiel mit 114 zu 57 Stimmen.
Diese Lokale müssen aber klar gekennzeichnet und gut belüftet sein. Zudem darf dort nur Personal beschäftigt werden, das der Tätigkeit im Raucherlokal im Arbeitsvertrag zugestimmt hat.
Diese Lösung entspricht dem Kompromissvorschlag des Ständerats, der seinen grundsätzlichen Widerstand gegen die Bewilligung von Raucherbeizen in der letzten Runde mit äusserst knappem Mehr aufgegeben hatte.
Der Nationalrat hatte sich bisher immer - wenn auch knapp - für Raucherbeizen ausgesprochen, wenn die Räumlichkeiten eine Aufteilung in Raucher- und Nichtraucherteil nicht zulassen.
Vor allem bürgerliche Politiker hatten dies unterstützt, um vorab kleinere Betriebe nicht in Existenznot zu bringen. Vorwiegend Linke gewichteten hingegen den Gesundheitsschutz stärker und wollten das Gesetz nicht aufweichen. Nun muss am Donnerstagmorgen nochmals der Ständerat über die Frage befinden.
Mit dem neuen Gesetz sollen in Restaurants nebst der jetzt beschlossenen Ausnahme grundsätzlich Raucherräume vom Nichtraucherbereich abgetrennt sein. Zudem soll in Gebäuden der öffentlichen Verwaltung sowie in Spitälern, Schulen oder auch in Museen, Theatern und Kinos ein Rauchverbot gelten.
(ap/schj)
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P. Reinmann, Gerlafingen
Verfasst am: 2.10.2008 6:37
NR Doppelmoral
Der NR beschliesst, doch noch Raucherbeizen in... mehr
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O. Krapf, Weggis
Verfasst am: 2.10.2008 4:09
Mit oder ohne Gesetze...
Ich stimme Ihnen absolut zu, dass wir nicht... mehr
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O. Krapf, Weggis
Verfasst am: 2.10.2008 4:03
Alternativen? Wo denn?
Genug Alternativen für Nichtraucher? Ha, so... mehr
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