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Livni will Koalition mit Netanjahu

Montag, 22. September 2008, 20:34 Uhr, Aktualisiert 23.09.2008, 7:39 Uhr

Auftrag zur Regierungsbildung in Israel

Israels designierte Ministerpräsidentin Zipi Livni hat ihren Widersacher Benjamin Netanjahu von der rechtsgerichteten Likud-Partei zur Bildung einer gemeinsamen Regierung der nationalen Einheit aufgerufen.

Zipi Livni, im Hintergrund die israelische Flagge.
Livni hat nun 42 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden und sich vom Parlament zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. (keystone)

Sollte sie keinen Erfolg bei der Suche nach einer Regierungsmehrheit haben, werde sie Neuwahlen vorschlagen, kündigte Livni an. Zuvor hatte Staatspräsident Schimon Peres die vor wenigen Tagen zur Chefin der Kadima-Partei gewählte Aussenministerin mit der Bildung einer neuen Regierungskoalition beauftragt.

Livni hat nun 42 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden und sich vom Parlament zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Gelingt ihr dies, wäre sie die erste Frau an der Spitze der israelischen Regierung seit Golda Meir in den 1970er-Jahren.

Die grösste Regierungspartei Kadima hatte Livni am Mittwoch zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt und damit die Konsequenz aus den Korruptionsvorwürfen gegen den bisherigen Parteichef und Ministerpräsidenten Ehud Olmert gezogen. Dieser reichte am Sonntag seinen Rücktritt bei Peres ein, bleibt aber bis zur Bildung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt.

Bereits am Sonntagabend hatte Livni mit dem Vorsitzenden des bisherigen zentralen Koalitionspartners Arbeitspartei, Verteidigungsminister Ehud Barak, erste Gespräche über eine Fortsetzung der Regierungszusammenarbeit geführt. Barak sprach anschliessend von einem «guten, geschäftsmässigen Treffen» und kündigte weitere Begegnungen an.

Barak hatte am Samstag allerdings seinerseits Likud-Chef Netanjahu getroffen und damit Spekulationen über ein alternatives Bündnis genährt. Im Fall von Neuwahlen könnte der Likud Umfragen zufolge damit rechnen, stärkste Kraft zu werden.

(sda/sidd)

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C. paola, Delèmont

Verfasst am: 22.9.2008 22:42

Leb wohl Frieden

Mit Netanjahu wird Wunsch nach einem Frieden... mehr

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