Schweiz
Armeekredite nicht verhandelbar
Interims-Armeechef verwirft weitere Kürzungen
Der interimistische Armeechef André Blattmann weist Kürzungen am Armeebudget, wie sie die SVP und die Linken fordern, entschieden zurück. Nach Blattmanns Ansicht gibt es keinen Spielraum zum Sparen, ohne die Aufgaben der Armee zu ändern.
«Wer das Rüstungsprogramm zurückweist, muss auch die entsprechenden Aufgaben der Armee streichen», sagte Blattmann in einem in der «Neuen Luzerner Zeitung» erschienenen Interview. Er könne nicht zulassen, dass die Armee auf das Rüstungsprogramm verzichten müsse.
Die SVP hatte Anfang August angekündigt, sie werde im Parlament die Kürzung von Rüstungskrediten fordern. Die Partei verknüpfte dies mit der Forderung nach dem Rücktritt von Bundesrat Samuel Schmid.
Die Linke signalisierte Unterstützung für eine unheilige Allianz. Das Programm basiere auf einer langfristigen Planung und sei «nicht einfach eine fixe Idee des Chefs der Armee», sagte Blattmann weiter. «Wir schauen, was die Armee zu leisten hat, und überlegen uns, mit welchem Material sie befähigt wird, ihre Aufgaben zu erfüllen.»
Auf die Frage, ob ohne das Rüstungsprogramm die Sicherheit in Gefahr sei, antwortete Blattmann, es gehe um die Glaubwürdigkeit der Armee und die Sicherheitspolitik.
Die Angehörigen der Armee hätten ein Recht darauf, «im Dienst mit jenem Material zu arbeiten, mit dem sie ihre Aufgaben am besten und sicher ausüben können.» Den Vorwurf, die Armee stecke in einer Sinnkrise, weist Blattmann zurück: «Wenn von Sinnkrise geredet wird, muss man auf die Leistungen der Armee hinweisen.»
Sie habe sämtliche Aufgaben erfüllt, die sie erhalten habe. Dazu zählt er etwa den Einsatz an der Fussball-EM oder am Weltwirtschaftsforum WEF in Davos.
(sda/from)
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M. Signer, Winterthur
Verfasst am: 30.8.2008 1:24
Kredit nicht verhandelbar!
Wenn man der Armee Aufträge gibt, muss man sie... mehr
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P. Bühler, Basel
Verfasst am: 29.8.2008 11:25
Hört sich schon...
wie in einer Militärdiktaktur an,nicht... mehr
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H. ott, zürich
Verfasst am: 28.8.2008 23:28
Herr Blattmann hat recht!
Wenn man eine Armee will, die noch geprägt ist... mehr
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