Laut der Sendung «Rundschau» ist es einem schwedischen Fernsehteam gelungen, Bestechungszahlungen in der Höhe von Hunderten Millionen Dollar im Zusammenhang mit der Kampfflugzeugbeschaffung in Tschechien nachzuweisen. Im Zentrum stand der Gripen des schwedischen Herstellers Saab. Der Gripen steht auch in der Schweizer Luftwaffe zur Diskussion, neben dem französischen Rafale und dem Eurofighter des europäischen Rüstungskonzerns EADS.

Der Chefredaktor der Fachzeitschrift Cockpit geht davon aus, dass auch in der Schweiz rund ein Dutzend Parlamentarier in den Diensten der Rüstungsfirmen stehen. Doch sowohl Saab, Dassault als auch EADS bestreiten dies.

Namhafte Korruptionsexperten wie der österreichische Abgeordnete der Grünen, Peter Pilz, gehen davon aus, dass auch die Schweiz von Korruption betroffen sein könnte: «In der Schweiz sind mit Sicherheit bereits Lobbyisten unterwegs. Es ist wichtig herauszufinden, für wen sie arbeiten und wie viel sie verdienen».

Auch der schwedische Journalist Fredik Laurin - er gehört zum Journalisten-Team, welches den Bestechungsskandal in Tschechien aufdeckten, sieht keine Gründe weshalb es in der Schweiz nicht so laufen soll: «Die Geschichte hat gezeigt, dass es in jedem grossen Waffengeschäft zu Korruption gekommen ist. Es gibt keinen Grund anzunehmen, weshalb dies in der Schweiz nicht so ist.»

Die für die Beschaffung der Kampfflugzeuge zuständige Armasuisse beruhigt. Projektleiter Jürg Weber zur Rundschau: «Wir haben keine Bedenken. Wir sind vollauf beschäftigt mit der Evaluation. Andere Länder, andere Sitten, muss man annehmen.» Luftwaffenchef Markus Gygax: «Das macht mir keine Sorgen. Das gibt es bei jedem Verkauf grösserer Rüstungskäufe. Die Firmen versuchen es zwar, doch haben wir eine grosse Erfahrung darin. Probleme sehe ich keine.»

Der Gripen wurde als möglicher Tiger-Ersatz der Subkommission der Sicherheitspolitischen Kommission im Nationalrat in Emmen vorgestellt. Für Präsident der Subkommission, SVP-Nationalrat Thomas Hurter, ist Korruption kein Thema. «Derzeit läuft alles normal, wir werden aber ein Auge darauf haben.»

Konsterniert zeigt sich der Grüne Nationalrat Jo Lang. Er verlangt volle Transparenz im Entscheidungsverfahren. Ferner sollen sämtliche Parlamentarier ihre Interessenverbindungen offen legen. Parlamentarier, die für die drei Rüstungsbetriebe arbeiten, sollen in den Ausstand treten.

(sf/widb)