International
Hilfe für Betroffene im Kaukasus-Konflikt
EU und USA vermittlen zwischen Kriegsparteien
Die EU-Kommission hat rasche Nothilfe für die betroffene Zivilbevölkerung im Konflikt zwischen Georgien und Russland angekündigt. Die Brüsseler Behörde stellte nach eigenen Angaben eine Million Euro bereit. Zudem hat die EU Gespräche mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili aufgenommen.
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Das Nothilfe-Geld ist für die dringendsten Bedürfnisse tausender Bürger in Südossetien und anderen Teilen Georgiens bestimmt. Fachleute der EU-Nothilfeorganisation ECHO seien in der Region und beobachteten die humanitäre Entwicklung.
Der zuständige EU-Kommissar Louis Michel sagte: «Die Europäische Kommission ist ausserordentlich besorgt über die Kämpfe und beklagt den Verlust von Menschenleben und das menschliche Leid, das dadurch verursacht wird.»
Tausende Zivilisten, Frauen und Kinder seien von den Kämpfen in und um Südossetien überrascht worden. «Unsere rasche Bereitstellung von einer Million Euro ist ein allererster Beitrag, um ihre grundlegenden humanitären Bedürfnisse zu erfüllen», sagte Michel.
Sobald man mehr über die Lage wisse, könne die EU weitere Mittel bereitstellen. Nothelfer könnten allerdings erst eingreifen, wenn alle Konfliktparteien internationales humanitäres Recht einhielten. Der Zugang für Helfer und freies Geleit für Vertriebene seien dafür unbedingt nötig.
Die Kommission werde medizinische Hilfe, Wasser und sanitäre Anlagen, Lebensmittel und Gegenstände wie Decken, Kleidung, Küchengeräte und Notunterkünfte bereitstellen, hiess es weiter. ECHO arbeitet dafür mit verschiedenen Nothilfe-Organisationen zusammen.
Neben Hilfsmassnahmen für die Kriegsopfer leistet die EU auch Vermittlungsarbeit zwischen Georgien und Russland. Der amtierende EU-Ratspräsident, Frankreichs Aussenminister Bernard Kouchner, forderte daher nach dem Treffen mit Saakaschwili, es müssten sich «Wege zu einem sofortigen Waffenstillstand finden lassen».
«Wir müssen über Verhandlungen sprechen und über eine politische Lösung - eine militärische gibt es nicht», sagte Kouchner, nach dessen Worten die Zeit drängt. Kouchner, der bei seiner Mission von dem finnischen Aussenminister und amtierenden OSZE-Vorsitzenden Alexander Stubb begleitet wird, wollte am Montag nach Moskau weiterreisen, wo er auf ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew hofft.
Am Mittwoch wollte er die EU-Aussenminister bei einer Sondersitzung in Brüssel über das Ergebnis seiner Mission unterrichten. Der EU-Ratspräsident schlägt einen Drei-Punkte-Plan zur Entschärfung des Konflikts vor: Dieser umfasst neben einem sofortigen Ende der Kämpfe die Respektierung von Georgiens territorialer Integrität sowie eine Rückkehr zur Situation vor Beginn der Kämpfe.
Unterdessen hat US-Präsident George W. Bush nach eigenen Angaben mit dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin über den Konflikt in Georgien gesprochen. Er habe Putin mitgeteilt, dass die Gewalt in Georgien «nicht hinnehmbar» sei, sagte Bush. Bushs Stellvertreter Dick Cheney versicherte nach Angaben seiner Sprecherin dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili die Solidarität Washingtons.
In einem Telefonat habe Cheney Saakaschwilis Waffenstillstandsangebot gelobt und ihm gleichzeitig mitgeteilt, dass die «russische Aggression» nicht ohne Antwort bleiben werde, sagte die Sprecherin. Sollte sie fortgesetzt werden, werde dies «ernsthafte Konsequenzen» für die Beziehungen Moskaus zu den USA und anderen Ländern haben.
(sda/kokb)
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