Laut Hochrechnung des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) wird mit einem Überschuss von 3 Milliarden Franken gerechnet, das sind rund 2 Milliarden Franken mehr als budgetiert.

Auf der Ausgabenseite hält die Disziplin der Verwaltung weiterhin an; das Budget wird vermutlich unterschritten. Unter Berücksichtigung von ausserordentlichen Transaktionen beträgt das geschätzte Defizit rund 2 Milliarden Franken. Die Schätzungen seien zu diesem Zeitpunkt noch mit hoher Unsicherheit verbunden, hält das EFD fest.

Per Ende Juni zeigt trotz Mehreinnahmen ein ambivalentes Bild: Die Entwicklung der Fiskaleinnahmen widerspiegelt einerseits den nach wie vor stabilen Konsum (Mehrwertsteuer und übrige Verbrauchssteuern) sowie die gute Konjunkturlage des letzten Jahres (Verrechnungssteuer).

Andererseits würden jedoch auch die aktuellen Probleme des Bankensektors (direkte Bundessteuer) und die verunsicherten Finanzmärkte (Stempelabgaben) sichtbar, schreibt das EFD.

Die Probleme der Grossbank UBS und anderer Banken haben Auswirkungen auf die Bundeskasse, aber keine unmittelbar gravierenden. Insgesamt werden die Mindereinnahmen auf einige hundert Millionen Franken geschätzt.

Wegen dem Steuergeheimnis bleibt der genaue Verlustbetrag wegen dem UBS-Debakel unbekannt. Finanzminister Merz hatte in jüngster Zeit von einer Milliarde Franken, verteilt auf mehrere Jahre, gesprochen.

(sda/buet)